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Wiederherstellung eines Teils einer Grünfläche

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Während der Bautätigkeit in der Darmstädter Landstraße wurden Teile der o. g. Grünfläche als Baucontainerabstellfläche genutzt. Nach Ende der Bautätigkeit und Abbau der Container sollte die Fläche wieder der übrigen Anlage angepasst werden. Seit dem Frühsommer hat sich hier jedoch nichts getan. Nach Information des Grünflächenamtes ist die Baufirma hierfür verantwortlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.03.2005, B 268 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 08.12.2004 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.01.2005, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 84 Beschluss: Der Vorlage OA 1795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8627, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 03.12.2004, OA 1795

entstanden aus Vorlage: OF 740/5 vom 10.11.2004

Betreff:

Wiederherstellung eines Teils einer Grünfläche

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Grünfläche zwischen der Altenwohnanlage Phönix und der Darmstädter Landstraße 110 wieder herstellen zu lassen.

Begründung:

Während der Bautätigkeit in der Darmstädter Landstraße wurden Teile der o. g. Grünfläche als Baucontainerabstellfläche genutzt. Nach Ende der Bautätigkeit und Abbau der Container sollte die Fläche wieder der übrigen Anlage angepasst werden. Seit dem Frühsommer hat sich hier jedoch nichts getan. Nach Information des Grünflächenamtes ist die Baufirma hierfür verantwortlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2004OFOF 740/5Wiederherstellung eines Teils einer GrünflächeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Dezember 2004Sie sind hier
    OAOA 1795Wiederherstellung eines Teils einer Grünfläche
    Anregung
  3. 29. März 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 268Wiederherstellung eines Teils einer GrünflächeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 38 · 13.01.2005
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage OA 1795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 84
Angenommen
Der Vorlage OA 1795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFE.lÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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