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Neuer Gehweg entlang der Homburger Landstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.12.1995, OA 1788 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.11.1995, OF 373 /15

Betreff: Neuer Gehweg entlang der Homburger Landstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich für die Einrichtung eines Gehweges entlang der östlichen Seite der Homburger Landstraße zwischen der Heinrich-Berbalk-Straße und der Deuil-La-Barre-Straße einzusetzen und den Weg auf der westlichen Seite der Homburger Landstraße instandzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.04.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 20.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.01.1996
TO I, TOP 38
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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