Die jetzige Franklinstraße beim Bau der neuen Verkehrsführung (Bockenheim-Süd) in ihrer heutigen Größe und Fahrtrichtung (Einbahnstraße) zu belassen
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Neues zu Emser Straße per E-MailBegründung
Der neue Verkehrsführungsplan sieht eine zweispurige Franklinstraße von der Emser Straße bis zur Kreuznacher Straße vor, dies führt zu erheblicher Gefährdung und Lärmbelästigung für die Schulkinder der Georg-Büchner-Schule und eine ganz besondere Gefährdung für die Grundschüler aus der Kuhwaldsiedlung, die im Schuljahr 1996 in die neue Grundschulstufe auf dem Gelände der Georg-Büchner-Schule gehen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 11.04.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Versandpaket: 13.12.1995 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.01.1996, TO I, TOP 60 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 1767 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
- Sitzung des Ortsbeirates 2 am 06.05.1996, TO I, TOP 5 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 5503,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.01.1996 Aktenzeichen: 360
Inhalt
OBR-Anregung vom 04.12.1995, OA 1767 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.11.1995, OF 365 /2
Betreff: Die jetzige Franklinstraße beim Bau der neuen Verkehrsführung (Bockenheim-Süd) in ihrer heutigen Größe und Fahrtrichtung (Einbahnstraße) zu belassen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die jetzige Franklinstraße zwischen Pfingstbrunnenstraße und Philipp-Reis-Straße (Bockenheim Süd) in ihrer heutigen Größe und Fahrtrichtung (Einbahnstraße) zu belassen. Ferner sollte über die Franklinstraße an der Kreuzung Philipp-Reis-Straße ein Fußgängerüberweg zum Schutze der Schüler eingerichtet werden.
Begründung: Der neue Verkehrsführungsplan sieht eine zweispurige Franklinstraße von der Emser Straße bis zur Kreuznacher Straße vor, dies führt zu erheblicher Gefährdung und Lärmbelästigung für die Schulkinder der Georg-Büchner-Schule und eine ganz besondere Gefährdung für die Grundschüler aus der Kuhwaldsiedlung, die im Schuljahr 1996 in die neue Grundschulstufe auf dem Gelände der Georg-Büchner-Schule gehen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 11.04.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Versandpaket: 13.12.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme