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Prüfung und Bericht, ob für den Hauptfriedhof im Bereich der Eingänge "Marbachweg" und "Gießener Straße" in Preungesheim Behindertenparkplätze eingerichtet werden können

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.12.1995, OA 1763 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.11.1995, OF 343 /10

Betreff: Prüfung und Bericht, ob für den Hauptfriedhof im Bereich der Eingänge "Marbachweg" und "Gießener Straße" in Preungesheim Behindertenparkplätze eingerichtet werden können Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, in Preungesheim im Bereich der Straßen "Marbachweg" und "Gießener Straße" für Besucher/-innen des Hauptfriedhofes Behindertenparkplätze einzurichten, damit dieser Personengruppe der Besuch des Friedhofes erleichtert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.03.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 57
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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