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Verbesserung des Schrankenkonzeptes . für ein ruhiges Leben der Niederräder

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die bisherige pauschale Unterscheidung zwischen Groß- und Kleinveranstaltungen hat sich als untauglich für Veranstaltungen auf der Rennbahn erwiesen. Diese liegt direkt gegenüber dem Wohngebiet. Entsprechend viel größer ist der Parksuchverkehr, selbst bei - in Relation zu Fußballspielen im Waldstadion - kleineren Veranstaltungen. Das Waldstadion liegt weiter ab und seine Parkplätze näher am Veranstaltungsort. Entsprechend ist bei zuschauerarmen Spielen im Waldstadion der Andrang von Parkplatzsuchenden tatsächlich gering. Gerade Sonntags sind die durch den Parkplatzsuchverkehr bei Märkten und Rennen verursachten Emissionen unerträglich und stören das am Wochenende notwendige Regenerieren der Menschen deutlich. Die Anwohner sind entsprechend - gerade Sonntags - zu schützen. Die Schranken sind seit Jahren installiert, sie sollten nun endlich zielführend - und nicht auf der Grundlage unsinniger Pauschalregeln - genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.04.2001, ST 15 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2000 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2001, TO I, TOP 60 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1760 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7606, 39. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.01.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 01.12.2000, OA 1760

entstanden aus Vorlage: OF 665/5 vom 12.11.2000

Betreff:

Verbesserung des Schrankenkonzeptes - für ein ruhiges Leben der Niederräder

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das Schrankenkonzept in Niederrad-Süd bei Veranstaltungen dahin gehend abzuändern, dass das bisherige Signifikanzniveau für Absperrungen - Unterscheidung zwischen großen Veranstaltungen für die abgesperrt wird und kleineren, bei denen nicht abgesperrt wird - nur noch für Veranstaltungen im Waldstadion gilt. Bei Veranstaltungen auf dem Rennbahngelände sind zukünftig bei jeder Veranstaltung Absperrmaßnahmen zu ergreifen, das heißt alle montierten Ganz- und Halbschranken zu schließen und die Halbschranken zumindest entlang Rennbahnstraße, Schwarzwaldstraße und Flughafenstraße mit Überwachungspersonal zu besetzen. Dies gilt insbesondere für jedes Pferderennen und jeden auf dem Rennbahngelände stattfindenden Markt, zum Beispiel Antik- und Trödelmärkte.

Begründung:

Die bisherige pauschale Unterscheidung zwischen Groß- und Kleinveranstaltungen hat sich als untauglich für Veranstaltungen auf der Rennbahn erwiesen. Diese liegt direkt gegenüber dem Wohngebiet. Entsprechend viel größer ist der Parksuchverkehr, selbst bei - in Relation zu Fußballspielen im Waldstadion - kleineren Veranstaltungen. Das Waldstadion liegt weiter ab und seine Parkplätze näher am Veranstaltungsort. Entsprechend ist bei zuschauerarmen Spielen im Waldstadion der Andrang von Parkplatzsuchenden tatsächlich gering.

Gerade Sonntags sind die durch den Parkplatzsuchverkehr bei Märkten und Rennen verursachten Emissionen unerträglich und stören das am Wochenende notwendige Regenerieren der Menschen deutlich. Die Anwohner sind entsprechend - gerade Sonntags - zu schützen. Die Schranken sind seit Jahren installiert, sie sollten nun endlich zielführend - und nicht auf der Grundlage unsinniger Pauschalregeln - genutzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2000OFOF 665/5Verbesserung des Schrankenkonzeptes . für ein ruhiges Leben der NiederräderOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 2000Sie sind hier
    OAOA 1760Verbesserung des Schrankenkonzeptes . für ein ruhiges Leben der Niederräder
    Anregung
  3. 11. April 2001Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 15Verbesserung des Schrankenkonzeptes - für ein ruhigeres Leben der NiederräderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 60
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1760 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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