Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Vorgesehene Baumaßnahmen auf dem Gelände Mörfelder Landstraße/Ecke Stresemannallee II

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Stresemannallee — 19 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Stresemannallee per E-Mail

Begründung

Der Investor beabsichtigt nach eigenen Angaben, die in öffentlichem Eigentum stehenden Flächen, die aus Mitteln der Stellplatzablöse als Kfz-Parkplätze angelegt wurden, im Sinne einer ästhetischen Aufwertung mit Bäumen zu bepflanzen, aber weiterhin als Parkplätze zu nutzen. Im Hinblick auf die Aussage des Investors, dass die aus dem Bauvorhaben resultierenden Stellplatzverpflichtungen vollständig in einer Tiefgarage nachgewiesen werden, sollte die Stadt durchaus die Aufwertung durch den Investor (auch auf dessen Kosten) akzeptieren, ohne jedoch diesem das Gelände durch Gestattung oder Sondernutzung zeitweise in die Verfügungsgewalt zu geben. Im Hinblick auf den in diesem Bereich gegebenen Parkdruck müssen die heute vorhandenen Stellplätze auch nach Abschluss der Baumaßnahme der Öffentlichkeit zeitlich uneingeschränkt und unentgeltlich zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.2004, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen), FAG (= Votum im Verkehrsausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 38. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 39. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 14.02.2005, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Annahme) 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung) 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 55 Beschluss: Der Vorlage OA 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8782, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 05.11.2004, OA 1752

entstanden aus Vorlage: OF 723/5 vom 22.10.2004

Betreff:

Vorgesehene Baumaßnahmen auf dem Gelände Mörfelder Landstraße/Ecke Stresemannallee II

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die heute vorhandenen und der Öffentlichkeit unentgeltlich zur Verfügung stehenden Kfz-Stellplätze auf den beiden Parkplätzen entlang der Stresemannallee auch nach der Realisierung des Bauvorhabens und der hierbei durch den Investor vorgesehenen Begrünung der Fläche in gleicher Anzahl und zu gleichen Bedingungen (öffentliche, zeitlich uneingeschränkte und unentgeltliche Nutzung) zur Verfügung stehen.

Dem ist insbesondere dadurch Rechnung zu tragen, dass diese in öffentlichem Eigentum stehenden Flächen nicht in Form einer Gestattung oder Sondernutzungserlaubnis in die Verfügungsgewalt des Investors gelangen.

Begründung:

Der Investor beabsichtigt nach eigenen Angaben, die in öffentlichem Eigentum stehenden Flächen, die aus Mitteln der Stellplatzablöse als Kfz-Parkplätze angelegt wurden, im Sinne einer ästhetischen Aufwertung mit Bäumen zu bepflanzen, aber weiterhin als Parkplätze zu nutzen.

Im Hinblick auf die Aussage des Investors, dass die aus dem Bauvorhaben resultierenden Stellplatzverpflichtungen vollständig in einer Tiefgarage nachgewiesen werden, sollte die Stadt durchaus die Aufwertung durch den Investor (auch auf dessen Kosten) akzeptieren, ohne jedoch diesem das Gelände durch Gestattung oder Sondernutzung zeitweise in die Verfügungsgewalt zu geben.

Im Hinblick auf den in diesem Bereich gegebenen Parkdruck müssen die heute vorhandenen Stellplätze auch nach Abschluss der Baumaßnahme der Öffentlichkeit zeitlich uneingeschränkt und unentgeltlich zur Verfügung stehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.11.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2004OFOF 723/5Vorgesehene Baumaßnahmen auf dem Gelände Mörfelder Landstraße/Ecke Stresemannallee IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1752Vorgesehene Baumaßnahmen auf dem Gelände Mörfelder Landstraße/Ecke Stresemannallee II
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
GrüneFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Planen und Bauen)FAG (Votum im Verkehrsausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen), FAG (= Votum im Verkehrsausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage OA 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREPFDPPDS
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage OA 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage OA 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen