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Verkehrsberuhigung in "Alt-Praunheim"

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.12.1995, OA 1752 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.11.1995, OF 416 /7

Betreff: Verkehrsberuhigung in "Alt-Praunheim" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, folgende Maßnahmen durchführen zu lassen:

  1. Die Grünphasen der Fußgängerampel in "Alt-Praunheim" (unmittelbar vor dem Altenheim, zwischen "Graebestraße" und "Ohlengarten") so zu verlängern, daß die Fußgänger, ohne in Gefahr zu geraten, die Straße überqueren können.
  2. Nach der Bushaltestelle, auf der linken Straßenseite, Schrägparken vorzusehen. Dies soll durch entsprechende Abmarkierungen erfolgen. Um die Einspurigkeit der Straße durchzusetzen, sind vor der Abbiegung in den "Ohlengarten" Blumenkübel oder Stellvertreter anzubringen.
  3. Am "Ohlengarten", vor der Bushaltestelle, ist ein Zebrastreifen anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 26.03.1996
  5. Stellungnahme vom 19.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 52
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ziffer 1. und 3. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ziffer 1. und 3. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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