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.Schöneres Frankfurt. - auch Oberräder Projekte berücksichtigen

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

zu

  1. Die Umgestaltung des Buchrainplatzes in Oberrad ist bereits schon einmal geplant worden. Laut Aussage des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main gab es damals keine Übereinkunft mit dem Ortsbeirat bzw. dem Bürgerverein. Der Platz steht nun auf einem der hinteren Plätze der Rangliste. Der Ortsbeirat sieht in der Umgestaltung des Buchrainplatzes eine Aufwertung des Mittelpunkts des Stadtteils Oberrad und befürwortet die Umgestaltung, wie sie damals angestrebt worden war. zu
  2. In seinem Schreiben vom 03.09.2004 schreibt Stadtrat Zimmermann: „Die Wasserhofstraße ist als historische Erschließungsstraße anzusehen; [. .]“ Daher sollten auch der „historischen Wasserhofstraße“ Mittel aus dem Projekt „Schöneres Frankfurt“ zufließen. Als Vorbild zur Umgestaltung kann hier die Wassergasse in Langen dienen. zu
  3. Das Engagement des Bürgervereins Oberrad (siehe hierzu OA 1704 vom 10.09.2004) weist in die richtige Richtung. Die gesamte Offenbacher Landstraße innerhalb Oberrads gleicht einem Cañon, sie ist dunkel, unansehnlich und größtenteils ohne Grün. Um das Engagement des Bürgervereins, sowie der Bürgerinnen und Bürger Oberrads und der Geschäftsleute weiterhin zu unterstützen, bedarf es der Bereitstellung von ausreichend finanziellen Mitteln, die durch die Aufnahme der westlichen Offenbacher Landstraße in das Projekt „Schöneres Frankfurt“ gesichert werden könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2005, ST 195 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse:
  4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1750 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8300,
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 06.12.2004 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 05.11.2004, OA 1750

entstanden aus Vorlage: OF 720/5 vom 05.10.2004

Betreff:

"Schöneres Frankfurt" - auch Oberräder Projekte berücksichtigen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. den Buchrainplatz, der bereits ein Projekt in der Abteilung "Schöneres Frankfurt“ im Stadtplanungsamt ist, wieder auf einen der vorderen Plätze zu setzen,
  2. die "Historische Wasserhofstraße“ in das Projekt "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen und
  3. die westliche, vom "Buchrainplatz“ bis zur Einmündung "Balduinstraße“ führende Offenbacher Landstraße in das Projekt "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen.

Begründung:

zu

  1. Die Umgestaltung des Buchrainplatzes in Oberrad ist bereits schon einmal geplant worden. Laut Aussage des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main gab es damals keine Übereinkunft mit dem Ortsbeirat bzw. dem Bürgerverein. Der Platz steht nun auf einem der hinteren Plätze der Rangliste. Der Ortsbeirat sieht in der Umgestaltung des Buchrainplatzes eine Aufwertung des Mittelpunkts des Stadtteils Oberrad und befürwortet die Umgestaltung, wie sie damals angestrebt worden war.

zu 2. In seinem Schreiben vom 03.09.2004 schreibt Stadtrat Zimmermann: "Die Wasserhofstraße ist als historische Erschließungsstraße anzusehen; [. .]“ Daher sollten auch der "historischen Wasserhofstraße“ Mittel aus dem Projekt "Schöneres Frankfurt“ zufließen. Als Vorbild zur Umgestaltung kann hier die Wassergasse in Langen dienen.

zu 3. Das Engagement des Bürgervereins Oberrad (siehe hierzu OA 1704 vom 10.09.2004) weist in die richtige Richtung. Die gesamte Offenbacher Landstraße innerhalb Oberrads gleicht einem Cañon, sie ist dunkel, unansehnlich und größtenteils ohne Grün. Um das Engagement des Bürgervereins, sowie der Bürgerinnen und Bürger Oberrads und der Geschäftsleute weiterhin zu unterstützen, bedarf es der Bereitstellung von ausreichend finanziellen Mitteln, die durch die Aufnahme der westlichen Offenbacher Landstraße in das Projekt "Schöneres Frankfurt“ gesichert werden könnten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2004OFOF 720/5.Schöneres Frankfurt. - auch Oberräder Projekte berücksichtigenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1750.Schöneres Frankfurt. - auch Oberräder Projekte berücksichtigen
    Anregung
  3. 1. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 195.Schöneres Frankfurt. - auch Oberräder Projekte berücksichtigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 44
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1750 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
FAG (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme)

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