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Bebauungsplanverfahren Nr. 758, 759 und 760 Vortrag des Magistrats vom 08.09.1995, M 142

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 05.12.1995, OA 1749 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.11.1995, OF 947 /6

Betreff: Bebauungsplanverfahren Nr. 758, 759 und 760 Vortrag des Magistrats vom 08.09.1995, M 142 Tenor:

  1. Die Magistratsvorlage M 142 wird in ihrem den Ortsbeirat 6 betreffenden Teil zurückgewiesen.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, gleichermaßen zu verfahren und zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, vor allem den Aufstellungsbeschluß Nr. 759 mit Nachdruck zu betreiben, da dieser Bebauungsplan nicht nur die dort vorhandenen Gärten in ihrem Bestand sichert, sondern auch den dort seit Jahren in festen Wohnhäusern lebenden Menschen einen Verbleib an dieser Stelle sichert. Eine gewerbliche Nutzung der Fläche ist dabei auszuschließen. Soweit dies für eine weitere Betreibung der Aufstellungsbeschlüsse notwendig ist, sind bereits gefaßte Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung rückgängig zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.09.1995, M 142

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 1995MM 142Bebauungsplanverfahren Nr. 758 - Sossenheim, Lage: Sossenheimer Wiesen, Wiesenfeldstraße / b Nr. 759 - Sossenheim, Lage: Sossenheimer Wiesen, Wiesenfeldstraße / c Nr. 760 - Sossenheim, Lage: Am Sulzbach Nr. 766 - Preungesheim/Seckbach, Lage: Am Eselsweg NMagistratsvortrag
  2. 5. Dezember 1995Sie sind hier
    OAOA 1749Bebauungsplanverfahren Nr. 758, 759 und 760 Vortrag des Magistrats vom 08.09.1995, M 142
    Anregung
  3. 7. Juni 1996Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 326Bebauungspläne Nr. 758 - Sossenheimer Wiesen, Wiesenfeldstraße Nr. 759 - Sossenheimer Wiesen, Wiesenfeldstraße Nr. 760 - Sossenheim, Am Sulzbach Nr. 766 - Preungesheim/Seckbach, Am Eselsweg Nr. 767 - Seckbach, Berger Weg hier: Einstellung des AufstellungsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.01.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 23.01.1996
TO II, TOP 13
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 22.02.1996
TO II, TOP 24
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 11.03.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 19.03.1996
TO II, TOP 10
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme)

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