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Abweichungen vom Bebauungsplan Riedberg Nr. 803-Ä

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Aus dem Bebauungsplan Nr. 803-Ä-Riedberg ergibt sich, dass insgesamt ein Baugebiet von 15.000 Einwohnern angestrebt wurde, das in einzelnen Bauabschnitten entwickelt werden sollte. Allerdings ist festzustellen, dass in sämtlichen bisher entwickelten Bauabschnitten lediglich vereinzelt Reihenhäuser, Doppelhäuser oder frei stehende Häuser entwickelt und gebaut werden. Dies lässt darauf schließen, dass die geänderte Planung mit Sicherheit große Auswirkung auf die gesamte Infrastruktur, von Kindergärten über Schulen bis zur Stadtbahnlinie haben wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 174 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 42 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1745 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2004, TO II, TOP 63 Beschluss: Der Vorlage OA 1745 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 8405, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 05.11.2004, OA 1745

entstanden aus Vorlage: OF 300/12 vom 24.10.2004

Betreff:

Abweichungen vom Bebauungsplan Riedberg Nr. 803-Ä

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen,

  1. wie oft und
  2. warum er von dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 803-Ä abgewichen ist,
  3. welche Bauanträge noch vorliegen, die nicht im Einklang mit dem rechtskräftigen Bebauungsplan stehen,
  4. inwieweit die Abweichungen vom Bebauungsplan Nr. 803-Ä Einfluss auf die ursprünglich beabsichtigte Infrastruktur haben.

Begründung:

Aus dem Bebauungsplan Nr. 803-Ä-Riedberg ergibt sich, dass insgesamt ein Baugebiet von 15.000 Einwohnern angestrebt wurde, das in einzelnen Bauabschnitten entwickelt werden sollte.

Allerdings ist festzustellen, dass in sämtlichen bisher entwickelten Bauabschnitten lediglich vereinzelt Reihenhäuser, Doppelhäuser oder frei stehende Häuser entwickelt und gebaut werden.

Dies lässt darauf schließen, dass die geänderte Planung mit Sicherheit große Auswirkung auf die gesamte Infrastruktur, von Kindergärten über Schulen bis zur Stadtbahnlinie haben wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2004OFOF 300/12Abweichungen vom Bebauungsplan Riedberg Nr. 803Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1745Abweichungen vom Bebauungsplan Riedberg Nr. 803-Ä
    Anregung
  3. 28. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 174Abweichung vom Bebauungsplan Riedberg Nr. 803-ÄMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage OA 1745 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 16.12.2004
TO II, TOP 63
Angenommen
Der Vorlage OA 1745 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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