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Unbebautes Gelände zwischen Grethenweg und Darmstädter Landstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 01.12.1995, OA 1744 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.11.1995, OF 551 /5

Betreff: Unbebautes Gelände zwischen Grethenweg und Darmstädter Landstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das unbebaute Gelände zwischen Grethenweg und Darmstädter Landstraße absichern zu lassen, um Kindern das gefahrlose Betreten des Geländes möglich zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.04.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 13.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.01.1996
TO I, TOP 31
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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