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Errichtung bzw. Wiederherstellung des Zauns am Schulhof der Ernst-Reuter-Schule II in Richtung Martin-Luther-King-Park

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Ernst-Reuter-Schule erhielt zwar im Zuge des Baus der Europäischen Schule einen Zaun in deren Richtung, es fehlt aber weiterhin ein Zaun auf der Seite zum Park hin. Verbliebene Stücke eines alten Zauns sind verwittert bzw. zerrissen worden, so dass ungebetene ”Gäste” auf das Schulgrundstück gelangen. Besonders betroffen ist u. a. die Grünanlage nahe dem schuleigenen Restaurant (Poggiponsi). Der Ortsbeirat unterstützt mit diesem Antrag eine mehrfach vorgetragene ausdrückliche Bitte der Schulleitung und Eltern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 217 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Schulausschusses am 06.12.2004, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1739 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) REP und PDS (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2004, TO II, TOP 61 Beschluss: Der Vorlage OA 1739 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, REP und PDS gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung), FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8403, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004 Aktenzeichen: 40 33

Inhalt

Anregung vom 04.11.2004, OA 1739

entstanden aus Vorlage: OF 545/8 vom 19.10.2004

Betreff:

Errichtung bzw. Wiederherstellung des Zauns am Schulhof der Ernst-Reuter-Schule II in Richtung Martin-Luther-King-Park

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, für die Errichtung bzw. Wiederherstellung eines Zauns um den Schulhof der Ernst-Reuter-Schule in Richtung Martin-Luther-King-Park zu sorgen.

Begründung:

Die Ernst-Reuter-Schule erhielt zwar im Zuge des Baus der Europäischen Schule einen Zaun in deren Richtung, es fehlt aber weiterhin ein Zaun auf der Seite zum Park hin. Verbliebene Stücke eines alten Zauns sind verwittert bzw. zerrissen worden, so dass ungebetene ”Gäste” auf das Schulgrundstück gelangen. Besonders betroffen ist u. a. die Grünanlage nahe dem schuleigenen Restaurant (Poggiponsi).

Der Ortsbeirat unterstützt mit diesem Antrag eine mehrfach vorgetragene ausdrückliche Bitte der Schulleitung und Eltern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2004OFOF 545/8Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Bau, Ausstattung und Unterhaltung von Schulen Finanzielle Mittel zur Errichtung bzw. Wiederherstellung des Zauns am Schulhof der Ernst-Reuter-Schule II in Richtung Martin-Luther-King-ParkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1739Errichtung bzw. Wiederherstellung des Zauns am Schulhof der Ernst-Reuter-Schule II in Richtung Martin-Luther-King-Park
    Anregung
  3. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 217Errichtung bzw. Wiederherstellung des Zauns am Schulhof der Ernst-Reuter-Schule.II in Richtung Martin-Luther-King-ParkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 36 · 06.12.2004
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage OA 1739 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPPDS
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Sonstige:
FAG (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) REP und PDS (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 16.12.2004
TO II, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage OA 1739 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPPDS
Ablehnung:
GrüneFAGE.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, REP und PDS gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung), FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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