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Schulwegsicherung in Eckenheim

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bei einer Schulwegbegehung wurde festgestellt, dass besonders Schulanfänger in diesem Bereich gefährdet sind und es solcher Sicherheitsmaßnahmen bedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 91 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2004, TO II, TOP 56 Beschluss: Der Vorlage OA 1731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8398, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 02.11.2004, OA 1731

entstanden aus Vorlage: OF 640/10 vom 17.10.2004

Betreff:

Schulwegsicherung in Eckenheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zur Schulwegsicherung im Frankfurter Stadtteil Eckenheim in der Niederbornstraße, Ecke Sigmund-Freud-Straße und in der Niederbornstraße, Ecke An der Fischerweide, Zebrastreifen einzurichten.

Begründung:

Bei einer Schulwegbegehung wurde festgestellt, dass besonders Schulanfänger in diesem Bereich gefährdet sind und es solcher Sicherheitsmaßnahmen bedarf.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2004OFOF 640/10Schulwegsicherung in EckenheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1731Schulwegsicherung in Eckenheim
    Anregung
  3. 6. Mai 2005MM 91Schulwegsicherung in EckenheimMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage OA 1731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 16.12.2004
TO II, TOP 56
Angenommen
Der Vorlage OA 1731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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