Schulwegsicherung in Eckenheim
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Niederbornstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Sicherstellung von zulässiger Nutzung der Freizeitgärten an der Niederbornstraße in Eckenheim27.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sigmund-Freud-Straße20.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Fehlende Mülleimer in der Niederbornstraße/Ecke Martin-Zahn-Straße04.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Niederbornstraße per E-MailBegründung
Bei einer Schulwegbegehung wurde festgestellt, dass besonders Schulanfänger in diesem Bereich gefährdet sind und es solcher Sicherheitsmaßnahmen bedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 91 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2004, TO II, TOP 56 Beschluss: Der Vorlage OA 1731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8398, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung vom 02.11.2004, OA 1731
entstanden aus Vorlage: OF 640/10 vom 17.10.2004
Betreff:
Schulwegsicherung in Eckenheim
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zur Schulwegsicherung im Frankfurter Stadtteil Eckenheim in der Niederbornstraße, Ecke Sigmund-Freud-Straße und in der Niederbornstraße, Ecke An der Fischerweide, Zebrastreifen einzurichten.
Begründung:
Bei einer Schulwegbegehung wurde festgestellt, dass besonders Schulanfänger in diesem Bereich gefährdet sind und es solcher Sicherheitsmaßnahmen bedarf.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Oktober 2004OFOF 640/10Schulwegsicherung in EckenheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2004Sie sind hierOAOA 1731Schulwegsicherung in EckenheimAnregung
- 6. Mai 2005MM 91Schulwegsicherung in EckenheimMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)