Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Schulwegsicherung in Eckenheim

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Niederbornstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Niederbornstraße per E-Mail

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 91

Betreff:

Schulwegsicherung in Eckenheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8398 (OA 1731)

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004 wird aufgehoben.

Begründung:

Aus folgenden Gründen wird von der Einrichtung der im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8398 genannten Fußgängerüberwege abgesehen:

Die Niederbornstraße ist Bestandteil der dortigen Tempo 30-Zone und weist nur geringen Fahr- und Fußgängerverkehr auf, Besonderheiten liegen nicht vor.

Nach den verbindlichen Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) wird die Anlage eines Fußgängerüberweges bei einem gleichzeitigen Kfz-Aufkommen von 300 Fz/h und 30-50 Fußgängern empfohlen; zur Schulwegsicherung ist die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Einsatzbereich von 200-300 Fz/h möglich.

Da davon ausgegangen wird, dass die geforderten Verkehrswerte bei weitem nicht erreicht werden, und darüber hinaus Querungshilfen in Form von Fußgängerüberwegen in Tempo 30-Zonen nur bei besonderen Verhältnissen vorgesehen sind, kann dem Beschluss nicht entsprochen werden.

In diesem Zusammenhang konnte eine besondere Gefährdung der Kinder seitens der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei bei der gemeinsamen Begehung nicht bestätigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2004OFOF 640/10Schulwegsicherung in EckenheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. November 2004OAOA 1731Schulwegsicherung in EckenheimAnregung
  3. 6. Mai 2005Sie sind hier
    MM 91Schulwegsicherung in Eckenheim
    Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 10
Sitzung 40 · 31.05.2005
TO II, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 91 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO II, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen