Schulwegsicherung in Eckenheim
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Neues zu Niederbornstraße per E-MailInhalt
Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 91
Betreff:
Schulwegsicherung in Eckenheim
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8398 (OA 1731)
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004 wird aufgehoben.
Begründung:
Aus folgenden Gründen wird von der Einrichtung der im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8398 genannten Fußgängerüberwege abgesehen:
Die Niederbornstraße ist Bestandteil der dortigen Tempo 30-Zone und weist nur geringen Fahr- und Fußgängerverkehr auf, Besonderheiten liegen nicht vor.
Nach den verbindlichen Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) wird die Anlage eines Fußgängerüberweges bei einem gleichzeitigen Kfz-Aufkommen von 300 Fz/h und 30-50 Fußgängern empfohlen; zur Schulwegsicherung ist die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Einsatzbereich von 200-300 Fz/h möglich.
Da davon ausgegangen wird, dass die geforderten Verkehrswerte bei weitem nicht erreicht werden, und darüber hinaus Querungshilfen in Form von Fußgängerüberwegen in Tempo 30-Zonen nur bei besonderen Verhältnissen vorgesehen sind, kann dem Beschluss nicht entsprochen werden.
In diesem Zusammenhang konnte eine besondere Gefährdung der Kinder seitens der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei bei der gemeinsamen Begehung nicht bestätigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Oktober 2004OFOF 640/10Schulwegsicherung in EckenheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2004OAOA 1731Schulwegsicherung in EckenheimAnregung
- 6. Mai 2005Sie sind hierMM 91Schulwegsicherung in EckenheimMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)