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Keine Gewerbe- und Büroansiedlung im Parkbereich des Biophysik-Institutes an der Kennedyallee (ehemals Forsthausstraße) Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 614

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 01.12.1995, OA 1730 entstanden aus Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 614

Betreff: Keine Gewerbe- und Büroansiedlung im Parkbereich des Biophysik-Institutes an der Kennedyallee (ehemals Forsthausstraße) Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 614 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.07.1995, § 4524 - OA 1462 OBR 5 - Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 614 wird zurückgewiesen, da der erste Satz des Berichtes nicht mit dem Bebauungsplan Nr. 118 übereinstimmt, der hier allgemeines Wohnen vorsieht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 614 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.05.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5 Versandpaket: 05.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 1995BB 614Keine Gewerbe- und Büroansiedlung im Parkbereich des Biophysik-Institutes an der Kennedyallee (ehemals Forsthausstraße)Magistratsbericht
  2. 1. Dezember 1995Sie sind hier
    OAOA 1730Keine Gewerbe- und Büroansiedlung im Parkbereich des Biophysik-Institutes an der Kennedyallee (ehemals Forsthausstraße) Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 614
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 04.12.1995
TO I, TOP 28
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 27 · 07.12.1995
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.01.1996
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 28 · 18.01.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 13
Erledigt
1. Die Vorlage B 614 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1730 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 22.02.1996
TO II, TOP 38
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 5
Sitzung 33 · 28.06.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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