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Geldmittel für Maßnahmen für Kinderspielplatz (sog. "Amispielplatz") an der Kurzröderstraße sicherstellen - Kinderanhörung vom 29.03.2001 und Nachbereitungstreffen am 07.06.2001

Vorlagentyp: OA
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Die Bespielbarkeit des Spielplatzes an der Kurzröderstraße wurde von den beteiligten Kindern und den Verantwortlichen verschiedener Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Schulen als äußerst unzufriedenstellend dargelegt. So bedarf zum Beispiel die Rollschuhbahn entsprechender Renovierungsmaßnahmen, ein Klettergerüst und eine Belebung als Freizeitraum für Kinder und Jugendliche im Stadtteil ist dringend geboten. Es ist u. a. geplant, evtl. einmal im Jahr ein Kinderfest zu veranstalten. Die Pflege der Grünflächen sollte entsprechend gewährleistet sein, da Hundekot und Müll die Bespielbarkeit erheblich beeinträchtigen. Die geplanten notwendigen Maßnahmen sollen im Rahmen einer Ortsbegehung zusammen mit den Experten der entsprechenden Ämter sowie dem Kinderbüro Frankfurt und Kinderbeauftragten aufgelistet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.11.2001, ST 896 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 22.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.09.2001, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 172 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 106 Beschluss: Die Vorlage OA 172 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1095, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Anregung vom 14.08.2001, OA 172

entstanden aus Vorlage: OF 62/10 vom 29.07.2001

Betreff:

Geldmittel für Maßnahmen für Kinderspielplatz (sog. "Amispielplatz") an der Kurzröderstraße sicherstellen - Kinderanhörung vom 29.03.2001 und Nachbereitungstreffen am 07.06.2001

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, für Sanierungsmaßnahmen und Aktivitäten für die o. a. Einrichtung entsprechende finanzielle Mittel bereitzustellen.

Begründung:

Die Bespielbarkeit des Spielplatzes an der Kurzröderstraße wurde von den beteiligten Kindern und den Verantwortlichen verschiedener Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Schulen als äußerst unzufriedenstellend dargelegt. So bedarf zum Beispiel die Rollschuhbahn entsprechender Renovierungsmaßnahmen, ein Klettergerüst und eine Belebung als Freizeitraum für Kinder und Jugendliche im Stadtteil ist dringend geboten. Es ist u. a. geplant, evtl. einmal im Jahr ein Kinderfest zu veranstalten. Die Pflege der Grünflächen sollte entsprechend gewährleistet sein, da Hundekot und Müll die Bespielbarkeit erheblich beeinträchtigen.

Die geplanten notwendigen Maßnahmen sollen im Rahmen einer Ortsbegehung zusammen mit den Experten der entsprechenden Ämter sowie dem Kinderbüro Frankfurt und Kinderbeauftragten aufgelistet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2001OFOF 62/10Geldmittel für Maßnahmen für Kinderspielplatz (sog. "Amispielplatz") an der Kurzröderstraße sicherstellen - Kinderanhörung vom 29.03.2001 und Nachbereitungstreffen am 07.06.12001Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. August 2001Sie sind hier
    OAOA 172Geldmittel für Maßnahmen für Kinderspielplatz (sog. "Amispielplatz") an der Kurzröderstraße sicherstellen - Kinderanhörung vom 29.03.2001 und Nachbereitungstreffen am 07.06.2001
    Anregung
  3. 5. November 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 896Geldmittel für Maßnahmen für Kinderspielplatz (sog. "Amispielplatz") an der Kurzröderstraße sicherstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 48
Erledigt
Die Vorlage OA 172 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 106
Erledigt
Die Vorlage OA 172 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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