Einsatz von neuen Niederflurwagen auf möglichst vielen Linien der Straßenbahnen Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 630
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Neues zu Rohrbachstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 07.10.2004, OA 1725
entstanden aus Vorlage: B 630 vom 10.09.2004
Betreff:
Einsatz von neuen Niederflurwagen auf möglichst vielen Linien der Straßenbahnen Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 630
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 630 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird beauftragt, die Einführung der Niederflurwagen auf der Linie 12 wesentlich zu beschleunigen, da die von der Linie 12 befahrenen Straßen, insbesondere die Friedberger Landstraße und die Rohrbachstraße, keine Haltestellengestaltung mit erhöhter Kante erlauben und so für alte und mobilitätseingeschränkte Personen ein großes Problem darstellen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 630 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.10.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 2004BB 630Einsatz von neuen Niederflurwagen auf möglichst vielen Linien der StraßenbahnenMagistratsbericht
- 7. Oktober 2004Sie sind hierOAOA 1725Einsatz von neuen Niederflurwagen auf möglichst vielen Linien der Straßenbahnen Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 630Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. a) CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 630 = Kenntnis, OA 1725 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 630 = Zurückweisung, OA 1725 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS gegen ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)