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Einsatz von neuen Niederflurwagen auf möglichst vielen Linien der Straßenbahnen

Vorlagentyp: B
30 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 630

Betreff:

Einsatz von neuen Niederflurwagen auf möglichst vielen Linien der Straßenbahnen

Vorgang:

A 565 CDU

Zu a) Auf der Grundlage der mit dem Fahrgastbeirat und der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft getroffenen Vereinbarung werden die Straßenbahnlinien nach folgender Reihenfolge (Priorität von 1. bis 8. fallend) mit Niederflurfahrzeugen der Typen "R“ uns "S“ ausgestattet:

  1. Linie 11
  2. Linie 16
  3. Linie 17
  4. Linie 21
  5. Linie 12
  6. Linie 15
  7. Linie 14
  8. Linie 19

Zu b)

Gemäß einer Übereinkunft mit der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) und dem Fahrgastbeirat sollen in Frankfurt die Niederflurfahrzeuge möglichst "linienrein“ eingesetzt werden, d.h. dass alle Bahnen einer Linie mit Niederflurwagen zu bestücken sind, bevor das Angebot auf eine nächste Linie ausgedehnt wird.

Das bedeutet, dass gegenwärtig (Stand: Anfang August 2004) Niederflurfahrzeuge auf den Linien 11, 16, 17 und 21 zum Einsatz kommen. Ausnahmen durch betrieblich notwendige Maßnahmen, wie Wartungsarbeiten oder Auswechselung wegen techn. Schäden, sind dabei immer möglich.

Von einem zugweisen Einsatz auf allen Linien wurde ausdrücklich Abstand genommen, da das gewählte Verfahren mobilitätseingeschränkten Fahrgästen eine verlässliche Planung ihrer Reisewege ermöglicht, ohne den Fahrplan der Straßenbahnlinien kursgenau zu kennen.

Zu c)

Vor dem Hintergrund des beschriebenen Verfahrens wird im Fahrplanbuch auf den Einsatz von Niederflurfahrzeugen (auch bei Buslinien) hingewiesen. Dies kann jedoch nur bei den Linien geschehen, bei denen schon zu Beginn der Fahrplanperiode feststeht, dass über die ganze Periode genügend Niederflurfahrzeuge zur Verfügung stehen. Da sich derzeit durch den laufenden Beschaffungsprozess die Zahl der Niederflurfahrzeuge ständig erhöht, werden regelmäßig auf mehr Linien NF-Fahrzeuge eingesetzt, als im Fahrplan vermerkt.

Nebenvorlage: Antrag vom 01.11.2004, OF 1165/6 Anregung vom 07.10.2004, OA 1725

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juli 2004AA 565Einsatz von neuen Niederflurwagen auf möglichst vielen Linien der StraßenbahnSTVV-Anfrage · CDU
  2. 10. September 2004Sie sind hier
    BB 630Einsatz von neuen Niederflurwagen auf möglichst vielen Linien der Straßenbahnen
    Magistratsbericht
  3. 7. Oktober 2004OAOA 1725Einsatz von neuen Niederflurwagen auf möglichst vielen Linien der Straßenbahnen Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 630Anregung
  4. 1. November 2004OFOF 1165/6Wann kommen Niederflurwagen bei der Linie 12 zum Einsatz?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 2. November 2004VV 1300Wann kommen Niederflurwagen bei der Linie 12 zum Einsatz?Anfrage
  6. 7. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 196Wann kommen Niederflurwagen bei der Linie 12 zum Einsatz?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 5
Sitzung 36 · 01.10.2004
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 630 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 630 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 630 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 630 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO I, TOP 35
Beraten
Anregung OA 1725 2004 Die Vorlage B 630 wird unter Hinweis auf OA 1725 zurückgewiesen. Die Vorlage OA 1725 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht B 630 wird zurückgewiesen. 2. Der Magistrat wird beauftragt, die Einführung der Niederflurwagen auf der Linie 12 wesentlich zu beschleunigen, da die von der Linie 12 befahrenen Straßen, insbesondere die Friedberger Landstraße und die Rohrbachstraße, keine Haltestellengestaltung mit erhöhter Kante erlauben und so für alte und mobilitätseingeschränkte Personen ein großes Problem darstellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 630 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1300 2004 1. Die Vorlage B 630 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1165/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage B 630 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 630 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1725 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1725 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 630 = Kenntnis, OA 1725 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 630 = Zurückweisung, OA 1725 = Annahme)E.l (B 630 = Zurückweisung, OA 1725 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREP
Ablehnung:
GrüneFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. a) CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 630 = Kenntnis, OA 1725 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 630 = Zurückweisung, OA 1725 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 16.12.2004
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 630 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1725 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1725 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDS
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREP
Ablehnung:
GrüneFDPPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS gegen ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)

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