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Künftiges Gymnasium für den Norden im Neubaugebiet „Bonames-Ost“ realisieren

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 19.06.2017, OA 171 entstanden aus Vorlage: OF 78/14 vom 05.06.2017

Betreff: Künftiges Gymnasium für den Norden im Neubaugebiet "Bonames-Ost" realisieren Vorgang: B 242/16 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Gymnasium für den Frankfurter Norden unverändert gemäß dem Bericht des Magistrats vom 09.09.2016, B 242, sowie den seinerzeitigen Ergebnissen der Planungswerkstätten für das Neubaugebiet Bonames-Ost zu planen und schnellstmöglich errichten zu lassen.

Begründung: Beplanbare Grundstücke für den Schulbedarf sind in Frankfurt sehr schwer zu finden und stellen somit einen erheblichen Wert für das Gemeinwohl dar. Es sollte nicht leichtfertig auf mögliche Schulgelände verzichtet werden. Weiterhin gilt es sicherzustellen, dass die Planungen des Umzugs der Schule an den vorgesehenen Standort, und damit eine Ausweitung des Angebots an Gymnasialplätzen im Frankfurter Norden, nicht durch Planungsverzögerungen gefährdet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2016BB 242Baugebiet Nr. 516 - Am Eschbachtal - Harheimer Weg hier: Bau eines Gymnasiums im Frankfurter NordenMagistratsbericht
  2. 5. Juni 2017OFOF 78/14Künftiges Gymnasium für den Norden im Neubaugebiet „Bonames-Ost“ realisierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 19. Juni 2017Sie sind hier
    OAOA 171Künftiges Gymnasium für den Norden im Neubaugebiet „Bonames-Ost“ realisieren
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 21.08.2017
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 171 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 13 · 21.08.2017
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage OA 171 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 41 · 29.08.2017
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 29.08.2017
TO I, TOP 37
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 31.08.2017
TO II, TOP 61
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 26.09.2017
TO I, TOP 21
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 28.09.2017
TO II, TOP 40
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage OA 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 14.11.2017
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurterFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme) FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 16.11.2017
TO II, TOP 61
Angenommen
1. Der Vorlage OA 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
FRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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