Östlichen Eingang nach Höchst verschönern
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Emmerich-Josef-Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.09.2026.
- Höchst: Kauf des Parkhauses in der Emmerich-Josef-Straße durch die ABG FRANKURT HOLDING23.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Stärkung, Weiterentwicklung und Zukunftssicherung des Kulturstandorts Höchst11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Emmerich-Josef-Straße per E-MailBegründung
Bereits vor vielen Jahren sollte einem ähnlichen Antrag des Ortsbeirates entsprochen werden. Davor hieß es, hier verlaufende Leitungen und Rohre würden dies verhindern, dann wiederum sollte dem Wunsch des Ortsbeirates entsprochen werden, und schließlich hatte man kein Geld mehr dafür übrig. Jetzt ist es aber langsam an der Zeit, im Rahmen einer Verschönerung von Höchst diese Maßnahme endlich umzusetzen, zumal sich der östliche Eingang in den Stadtteil alles andere als ansehnlich gestaltet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 04.10.2006 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.11.2006, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2006, TO II, TOP 67 Beschluss: Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1043, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Anregung vom 26.09.2006, OA 171
entstanden aus Vorlage: OF 193/6 vom 10.09.2006
Betreff:
Östlichen Eingang nach Höchst verschönern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, das mit Drängelgittern umrandete Dreieck an der Kreuzung Zuckschwerdtstraße/Emmerich-Josef-Straße, gegenüber der Straßenbahnendhaltestelle der Linie 11, zu entsiegeln und mit Sträuchern, Pflanzen, Blumenkübeln oder Ähnlichem so zu gestalten, dass dieser Eingang nach Höchst ein besseres Bild bekommt.
Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, in diesem Bereich Fahrradständer zu installieren, die mit Rahmen und Vorderrad zusammengeschlossen werden können.
Begründung:
Bereits vor vielen Jahren sollte einem ähnlichen Antrag des Ortsbeirates entsprochen werden. Davor hieß es, hier verlaufende Leitungen und Rohre würden dies verhindern, dann wiederum sollte dem Wunsch des Ortsbeirates entsprochen werden, und schließlich hatte man kein Geld mehr dafür übrig. Jetzt ist es aber langsam an der Zeit, im Rahmen einer Verschönerung von Höchst diese Maßnahme endlich umzusetzen, zumal sich der östliche Eingang in den Stadtteil alles andere als ansehnlich gestaltet.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 04.10.2006
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 2006OFOF 193/6Östlichen Eingang nach Höchst verschönernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. September 2006Sie sind hierOAOA 171Östlichen Eingang nach Höchst verschönernAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)