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Östlichen Eingang nach Höchst verschönern

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Bereits vor vielen Jahren sollte einem ähnlichen Antrag des Ortsbeirates entsprochen werden. Davor hieß es, hier verlaufende Leitungen und Rohre würden dies verhindern, dann wiederum sollte dem Wunsch des Ortsbeirates entsprochen werden, und schließlich hatte man kein Geld mehr dafür übrig. Jetzt ist es aber langsam an der Zeit, im Rahmen einer Verschönerung von Höchst diese Maßnahme endlich umzusetzen, zumal sich der östliche Eingang in den Stadtteil alles andere als ansehnlich gestaltet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 04.10.2006 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.11.2006, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2006, TO II, TOP 67 Beschluss: Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1043, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 26.09.2006, OA 171

entstanden aus Vorlage: OF 193/6 vom 10.09.2006

Betreff:

Östlichen Eingang nach Höchst verschönern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das mit Drängelgittern umrandete Dreieck an der Kreuzung Zuckschwerdtstraße/Emmerich-Josef-Straße, gegenüber der Straßenbahnendhaltestelle der Linie 11, zu entsiegeln und mit Sträuchern, Pflanzen, Blumenkübeln oder Ähnlichem so zu gestalten, dass dieser Eingang nach Höchst ein besseres Bild bekommt.

Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, in diesem Bereich Fahrradständer zu installieren, die mit Rahmen und Vorderrad zusammengeschlossen werden können.

Begründung:

Bereits vor vielen Jahren sollte einem ähnlichen Antrag des Ortsbeirates entsprochen werden. Davor hieß es, hier verlaufende Leitungen und Rohre würden dies verhindern, dann wiederum sollte dem Wunsch des Ortsbeirates entsprochen werden, und schließlich hatte man kein Geld mehr dafür übrig. Jetzt ist es aber langsam an der Zeit, im Rahmen einer Verschönerung von Höchst diese Maßnahme endlich umzusetzen, zumal sich der östliche Eingang in den Stadtteil alles andere als ansehnlich gestaltet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 04.10.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2006OFOF 193/6Östlichen Eingang nach Höchst verschönernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. September 2006Sie sind hier
    OAOA 171Östlichen Eingang nach Höchst verschönern
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 5 · 06.11.2006
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 67
Angenommen
Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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