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Lärm mindern, auch wenn gefeiert wird

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Den ohnehin ganzjährig vom Lärm geplagten Anwohnern der nördlichen Mainuferstraßen ist nicht erneut zuzumuten, dass ausgerechnet die lautesten Musikbühnen vor ihren Fenstern aufgebaut werden, während die weniger lärmintensiven Veranstaltungen in unbewohnten Bereichen abgehalten werden. Eine entsprechende Eingabe von Bürgerinnen und Bürgern im Vorfeld des Museumsuferfestes an die Tourismus und Congress GmbH wurde nicht einmal beantwortet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.02.2005, B 118 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 06.10.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.11.2004, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1711 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.11.2004, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1711 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2004, TO II, TOP 60 Beschluss: Die Vorlage OA 1711 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie PDS und BFF (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8226, 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.11.2004 Aktenzeichen: 32 0

Inhalt

Anregung vom 28.09.2004, OA 1711

entstanden aus Vorlage: OF 806/1 vom 02.09.2004

Betreff:

Lärm mindern, auch wenn gefeiert wird

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Veranstalter und Genehmigungsbehörden der großen Mainfeste anzuhalten, Lärm erzeugende Veranstaltungsteile (hier insbesondere Bühnen mit lauter Musikdarbietung) künftig ausschließlich in unbewohnten Bereichen der nördlichen Mainuferstraße zwischen Untermainbrücke und Holbeinsteg aufbauen und weitere Maßnahmen ergreifen zu lassen, die zu einer Minderung der Lärmbelästigung während der Feierlichkeiten führen.

Begründung:

Den ohnehin ganzjährig vom Lärm geplagten Anwohnern der nördlichen Mainuferstraßen ist nicht erneut zuzumuten, dass ausgerechnet die lautesten Musikbühnen vor ihren Fenstern aufgebaut werden, während die weniger lärmintensiven Veranstaltungen in unbewohnten Bereichen abgehalten werden. Eine entsprechende Eingabe von Bürgerinnen und Bürgern im Vorfeld des Museumsuferfestes an die Tourismus und Congress GmbH wurde nicht einmal beantwortet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2004OFOF 806/1Lärm mindern, auch wenn gefeiert wirdOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. September 2004Sie sind hier
    OAOA 1711Lärm mindern, auch wenn gefeiert wird
    Anregung
  3. 4. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 118Lärm mindern, auch wenn gefeiert wirdMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 36 · 04.11.2004
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OA 1711 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 35 · 09.11.2004
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OA 1711 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Ablehnung)PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 18.11.2004
TO II, TOP 60
Beraten
Die Vorlage OA 1711 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPPDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie PDS und BFF (= Annahme)

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