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Betriebshof-Ost

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Der Hinweis in der Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2000, es handele sich um ein Provisorium bei den Radien, bis der Tunnel für die A 66 realisiert ist, muss der Ortsbeirat 11 zurückweisen. Jedem Planer der Stadt Frankfurt ist bekannt, dass die Realisierung des Riederwaldtunnels nicht vor dem Jahr 2010 erreicht werden kann. Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt mutet den Bewohnern eine zusätzliche Lärmbelästigung durch das Ein- und Ausfahren der U-Bahn-Züge in den nächsten zehn Jahren zu, obwohl ein größerer Radius für die Gleisanbindung möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.03.2001, B 194 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.11.2000 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2000, TO I, TOP 63 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1708 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7336, 38. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2000 Aktenzeichen: 92 12

Inhalt

Anregung vom 06.11.2000, OA 1708

entstanden aus Vorlage: OF 466/11 vom 21.10.2000

Betreff:

Betriebshof-Ost

Vorgang:

OM 1732 OBR 11 Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2000

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH/NT 13 anzuweisen, die Radien für die Gleisanbindung zum Einfahren in den Betriebshof-Ost, im Bereich der Straßen Am Erlenbruch/Haenischstraße, von der im Projektplan aufgeführten R=35 auf einen größeren Radius auszulegen, um so die zusätzlichen Lärmbelästigungen für die Anwohner auf ein erträgliches Maß zu reduzieren.

Begründung:

Der Hinweis in der Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2000, es handele sich um ein Provisorium bei den Radien, bis der Tunnel für die A 66 realisiert ist, muss der Ortsbeirat 11 zurückweisen.

Jedem Planer der Stadt Frankfurt ist bekannt, dass die Realisierung des Riederwaldtunnels nicht vor dem Jahr 2010 erreicht werden kann.

Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt mutet den Bewohnern eine zusätzliche Lärmbelästigung durch das Ein- und Ausfahren der U-Bahn-Züge in den nächsten zehn Jahren zu, obwohl ein größerer Radius für die Gleisanbindung möglich ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2000OFOF 466/11Betriebshof OstOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. November 2000Sie sind hier
    OAOA 1708Betriebshof-Ost
    Anregung
  3. 9. März 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 194Betriebshof-OstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 63
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1708 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1708_2000 Betriebshof-Ost

Diese Vorlage verweist auf