Rettung des ehemaligen Antoniterklosters in Höchst Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 603
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 07.11.1995, OA 1703 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1995, OF 937 /6
Betreff: Rettung des ehemaligen Antoniterklosters in Höchst Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 603 Tenor: Im Magistratsbericht B 603 heißt es wörtlich: "Das Antoniterkloster in Höchst wird saniert und einer sinnvollen Nutzung zugeführt. Der Eigentümer hält sich in allen Belangen an seine Sanierungszusicherung." Der Ortsbeirat 6 nimmt den Bericht B 603 nicht zur Kenntnis. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 603 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten: - Woher nimmt der Magistrat die Zuversicht, daß der Alt- und jetzige Wiedereigentümer der Liegenschaft nach vielen Jahren der Untätigkeit und nach zahlreichen Versuchen, sich durch Verkauf des Anwesens zu entledigen, numehr endlich selbst das historische Gebäude sanieren wird? - Haben sich die Voraussetzungen für eine Sanierung geändert? Wurden seitens der Stadt Frankfurt dem Eigentümer Zusicherungen eingeräumt, die vorher nicht bestanden haben? - Ist nach wie vor davon auszugehen, daß die Eröffnung eines gastronomischen Betriebs nach einer Sanierung ausgeschlossen bleibt? - Ist der Eigentümer noch immer an einem Verkauf der Immobilie an einen anderen Investor interessiert, oder schließt er diese Möglichkeit für die Zukunft aus? - Nachdem Augenschein und die Beurteilung durch bausachverständige Personen dafür sprechen, daß die Gebäude einen erneuten, strengen Winter kaum überstehen dürften - woher nimmt der Magistrat seine Gewißheit, daß eine Sanierung auch dann noch möglich sein wird? Des weiteren wird der Magistrat aufgefordert, - inhaltlich zu begründen, auf welchen Fakten sein Vertrauen in den Wiedereigentümer beruht. Sind etwa Konventionalstrafen vereinbart? - einen Termin für die Sanierung zu nennen, - vom Wiedereigentümer zu verlangen, daß die offene Baustelle bis zur Sanierung umgehend winterfest gemacht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 603
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 1995BB 603Rettung des ehemaligen Antoniterklosters in Alt-HöchstMagistratsbericht
- 7. November 1995Sie sind hierOAOA 1703Rettung des ehemaligen Antoniterklosters in Höchst Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 603Anregung
- 3. Juni 1996Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 301Rettung des ehemaligen Antoniterklosters in Alt-HöchstMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme