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Rettung des ehemaligen Antoniterklosters in Höchst Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 603

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 07.11.1995, OA 1703 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1995, OF 937 /6

Betreff: Rettung des ehemaligen Antoniterklosters in Höchst Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 603 Tenor: Im Magistratsbericht B 603 heißt es wörtlich: "Das Antoniterkloster in Höchst wird saniert und einer sinnvollen Nutzung zugeführt. Der Eigentümer hält sich in allen Belangen an seine Sanierungszusicherung." Der Ortsbeirat 6 nimmt den Bericht B 603 nicht zur Kenntnis. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 603 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten: - Woher nimmt der Magistrat die Zuversicht, daß der Alt- und jetzige Wiedereigentümer der Liegenschaft nach vielen Jahren der Untätigkeit und nach zahlreichen Versuchen, sich durch Verkauf des Anwesens zu entledigen, numehr endlich selbst das historische Gebäude sanieren wird? - Haben sich die Voraussetzungen für eine Sanierung geändert? Wurden seitens der Stadt Frankfurt dem Eigentümer Zusicherungen eingeräumt, die vorher nicht bestanden haben? - Ist nach wie vor davon auszugehen, daß die Eröffnung eines gastronomischen Betriebs nach einer Sanierung ausgeschlossen bleibt? - Ist der Eigentümer noch immer an einem Verkauf der Immobilie an einen anderen Investor interessiert, oder schließt er diese Möglichkeit für die Zukunft aus? - Nachdem Augenschein und die Beurteilung durch bausachverständige Personen dafür sprechen, daß die Gebäude einen erneuten, strengen Winter kaum überstehen dürften - woher nimmt der Magistrat seine Gewißheit, daß eine Sanierung auch dann noch möglich sein wird? Des weiteren wird der Magistrat aufgefordert, - inhaltlich zu begründen, auf welchen Fakten sein Vertrauen in den Wiedereigentümer beruht. Sind etwa Konventionalstrafen vereinbart? - einen Termin für die Sanierung zu nennen, - vom Wiedereigentümer zu verlangen, daß die offene Baustelle bis zur Sanierung umgehend winterfest gemacht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 603

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 1995BB 603Rettung des ehemaligen Antoniterklosters in Alt-HöchstMagistratsbericht
  2. 7. November 1995Sie sind hier
    OAOA 1703Rettung des ehemaligen Antoniterklosters in Höchst Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 603
    Anregung
  3. 3. Juni 1996Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 301Rettung des ehemaligen Antoniterklosters in Alt-HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 04.12.1995
TO I, TOP 26
Angenommen
1. Die Vorlage B 603 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1703 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 14.12.1995
TO II, TOP 43
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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