Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (I) Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße…
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Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (I) Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße sowie der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehende Bachwiesenstraße
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Gräfendeichstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
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Neues zu Gräfendeichstraße per E-MailBegründung
Die Oberfläche der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden Bachwiesenstraße gleicht einer Kraterlandschaft. Auf diesen Zustand hat der Ortsbeirat bereits in der OM 475 vom 21.09.2001 hingewiesen. In der Stellungnahme ST 1132 vom 14.12.2001 wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass keine Mittel zur Sanierung und Umgestaltung bereitgestellt wurden, da noch keine abgestimmte Planung vorliegt. Aus diesem Grund bittet der Ortsbeirat um die Erarbeitung und anschließende Vorlage einer abgestimmten Planung. Im Zuge der dringend notwendigen Sanierung ist eine Umgestaltung des Straßenabschnitts wünschenswert, da es zum einen für diesen Teil der Wasserhofstraße eine Alternative, die Wehrstraße gibt und zum anderen der Ortsbeirat den Ausbau der Kreuzung Wehrstraße/Offenbacher Landstraße zur Vollkreuzung gefordert hat (EA 113/01). Da diese Straße dann genügend entlastet ist und es in unmittelbarer Nähe keinen öffentlichen Spielplatz gibt, könnte sie als verkehrsberuhigte Straße ausgewiesen werden. Da die Bürgersteige an den meisten Stellen eine nahezu unbenutzbare Breite von ca. 41 bis 65 cm aufweisen, ist es sinnvoll, Straße und Bürgersteig in einer Höhe aufzupflastern, denn für Mütter mit Kindern bzw. Kinderwagen und ältere Menschen stellt der Bürgersteig in dieser Form anstatt einer Hilfe vielmehr eine zusätzliche Gefahrenquelle dar. Um einem Verkehrschaos und unnötigen Stauungen vorzubeugen, ist zu prüfen, an welchen Stellen das Parken erlaubt werden kann. Diese Parkflächen sind als solche zu kennzeichnen. Es ist nicht wünschenswert, Vorgärten zur Schaffung von Parkraum zu versiegeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.09.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.10.2004, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1701 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage NR 1465) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2004, TO II, TOP 70 Beschluss: Der Vorlage OA 1701 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und BFF gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage NR 1465) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8060, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.10.2004 Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Anregung vom 10.09.2004, OA 1701
entstanden aus Vorlage: OF 669/5 vom 20.08.2004
Betreff:
Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (I) Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße sowie der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehende Bachwiesenstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die beteiligten Ämter anzuweisen, dem Ortsbeirat 5 eine abgestimmte Planung zur Umgestaltung der sanierungsbedürftigen Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden Bachwiesenstraße vorzulegen und diese zeitnah umzusetzen.
In der vorzulegenden abgestimmten Planung sollen folgenden Punkte enthalten sein:
- Die Straße ist als eine verkehrsberuhigte Zone im Sinne der Straßenverkehrsordnung (Verkehrszeichen 325) auszuweisen.
- Die Bürgersteige, die teilweise nur eine Breite von 41 cm bis 65 cm aufweisen, sind mit der Straße auf eine Höhe aufzupflastern.
- Öffentliche Parkplätze sind als solche zu kennzeichnen.
- Eine Versiegelung der Vorgärten ist nicht vorzunehmen und auch nicht zu dulden.
- Weiter ist zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Geschwindigkeit der Fahrzeuge niedrig gehalten werden kann.
Begründung:
Die Oberfläche der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden Bachwiesenstraße gleicht einer Kraterlandschaft. Auf diesen Zustand hat der Ortsbeirat bereits in der OM 475 vom 21.09.2001 hingewiesen.
In der Stellungnahme ST 1132 vom 14.12.2001 wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass keine Mittel zur Sanierung und Umgestaltung bereitgestellt wurden, da noch keine abgestimmte Planung vorliegt. Aus diesem Grund bittet der Ortsbeirat um die Erarbeitung und anschließende Vorlage einer abgestimmten Planung.
Im Zuge der dringend notwendigen Sanierung ist eine Umgestaltung des Straßenabschnitts wünschenswert, da es zum einen für diesen Teil der Wasserhofstraße eine Alternative, die Wehrstraße gibt und zum anderen der Ortsbeirat den Ausbau der Kreuzung Wehrstraße/Offenbacher Landstraße zur Vollkreuzung gefordert hat (EA 113/01). Da diese Straße dann genügend entlastet ist und es in unmittelbarer Nähe keinen öffentlichen Spielplatz gibt, könnte sie als verkehrsberuhigte Straße ausgewiesen werden.
Da die Bürgersteige an den meisten Stellen eine nahezu unbenutzbare Breite von ca. 41 bis 65 cm aufweisen, ist es sinnvoll, Straße und Bürgersteig in einer Höhe aufzupflastern, denn für Mütter mit Kindern bzw. Kinderwagen und ältere Menschen stellt der Bürgersteig in dieser Form anstatt einer Hilfe vielmehr eine zusätzliche Gefahrenquelle dar.
Um einem Verkehrschaos und unnötigen Stauungen vorzubeugen, ist zu prüfen, an welchen Stellen das Parken erlaubt werden kann. Diese Parkflächen sind als solche zu kennzeichnen.
Es ist nicht wünschenswert, Vorgärten zur Schaffung von Parkraum zu versiegeln.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.09.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. August 2004OFOF 669/5Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (I) Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße sowie der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehende BachwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. September 2004Sie sind hierOAOA 1701Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (I) Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße sowie der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehende BachwiesenstraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage NR 1465) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und BFF gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage NR 1465) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)