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Instandsetzung der Parkplätze .Offenbacher Landstraße 297 - 303.

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die oben beschriebenen Parkplätze, unter denen auch ein Behindertenparkplatz ist, befinden sich unmittelbar vor einer Apotheke und einem Haus mit mehreren Arztpraxen. Die Parkplätze sind in einem so desolaten Zustand, dass bei Regen das Wasser nicht abfließen kann und somit der Parkplatz unter Wasser steht. Dies führt zu einem erhöhten Unfallrisiko für die Parkplatzbenutzer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.01.2001 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.11.2000 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2000, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1694 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7333,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2000 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

Anregung vom 20.10.2000, OA 1694

entstanden aus Vorlage: OF 633/5 vom 27.09.2000

Betreff:

Instandsetzung der Parkplätze "Offenbacher Landstraße 297 - 303"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Parkplätze "Offenbacher Landstraße 297 - 303" instand zu setzen.

Begründung:

Die oben beschriebenen Parkplätze, unter denen auch ein Behindertenparkplatz ist, befinden sich unmittelbar vor einer Apotheke und einem Haus mit mehreren Arztpraxen.

Die Parkplätze sind in einem so desolaten Zustand, dass bei Regen das Wasser nicht abfließen kann und somit der Parkplatz unter Wasser steht. Dies führt zu einem erhöhten Unfallrisiko für die Parkplatzbenutzer.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.01.2001 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.11.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. September 2000OFOF 633/5Instandsetzung der Parkplätze .Offenbacher Landstraße 297 - 303.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Oktober 2000Sie sind hier
    OAOA 1694Instandsetzung der Parkplätze .Offenbacher Landstraße 297 - 303.
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 57
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1694 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)

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