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Überarbeitung des Bebauungsplanes für das Gebiet .Märker Straße. (an der Umgehungsstraße)

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Nachdem der im Rahmen des Schallschutzes einzuhaltende Geländeabstand zur Umgehungsstraße von 25 Meter auf 15 Meter verkürzt wurde, erhalten die dort liegenden Grundstücke eine den Vorschriften entsprechende Größe und könnten nun bebaut werden. Hierzu ist allerdings die Überarbeitung des derzeit gültigen Bebauungsplanes erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.01.2002, B 26 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 22.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 62 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 103 Beschluss: Der Vorlage OA 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, F.D.P. und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1092, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 14.08.2001, OA 168

entstanden aus Vorlage: OF 10/13 vom 29.07.2001

Betreff:

Überarbeitung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Märker Straße" (an der Umgehungsstraße)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird mit der Überarbeitung des Bebauungsplanes für das o.g. Gebiet beauftragt.

Begründung:

Nachdem der im Rahmen des Schallschutzes einzuhaltende Geländeabstand zur Umgehungsstraße von 25 Meter auf 15 Meter verkürzt wurde, erhalten die dort liegenden Grundstücke eine den Vorschriften entsprechende Größe und könnten nun bebaut werden. Hierzu ist allerdings die Überarbeitung des derzeit gültigen Bebauungsplanes erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2001OFOF 10/13Überarbeitung des Bebauungsplanes für das Gebiet .Märker Straße. (an der Umgehungsstraße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. August 2001Sie sind hier
    OAOA 168Überarbeitung des Bebauungsplanes für das Gebiet .Märker Straße. (an der Umgehungsstraße)
    Anregung
  3. 18. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 26Überarbeitung des Bebauungsplanes für das Gebiet .Märker Straße. (an der Umgehungsstraße)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage OA 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPFAGBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 103
Angenommen
Der Vorlage OA 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGREPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDE.lPDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, F.D.P. und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

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