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Ausbau der Darmstädter Landstraße - Erneuter Vorstoß!

Vorlagentyp: OA
5 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.11.1995, OA 1687 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.09.1995, OF 491 /5

Betreff: Ausbau der Darmstädter Landstraße - Erneuter Vorstoß! Tenor: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, ihren Beschluß, innerstädtische Verbindungsstraßen statt mit vier nur mit zwei, und zwar überbreiten Fahrspuren ohne Busspuren auszubauen, in bezug auf die Darmstädter Landstraße aufzuheben. Ein vierspuriger Ausbau ist vorzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.11.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 1995 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 35
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 15
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage OA 1687 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP. GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 22.02.1996
TO I, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage OA 1687 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 22.02.1996
TO II, TOP 19
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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