Erhalt der Lichtsignalanlagen im Bereich der Schulwege der Textor- und Willemerschule
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Stegstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
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Neues zu Stegstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 03.11.1995, OA 1684 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.10.1995, OF 521 /5
Betreff: Erhalt der Lichtsignalanlagen im Bereich der Schulwege der Textor- und Willemerschule Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die geplante Stillegung der Lichtsignalanlagen im Bereich der Schulwege der Textor- und der Willemerschule, im Kreuzungsbereich Textor-/Stegstraße, Textor-/Diesterwegstraße, Schiffer-/Brückenstraße zu unterlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.11.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. November 1995 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)