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Wettbewerb Goetheplatz - Rathenauplatz - Roßmarkt Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 418 Antrag der CDU vom 30.06.2004, NR 1427

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Begründung

Vor einer Mitwirkung des Ortsbeirats müssen die Beratungsgegenstände dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Die Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse stellt auch eine verbesserte Bürgerbeteiligung sicher. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 418 Antrag vom 30.06.2004, NR 1427 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.2005, ST 367 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 01.09.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.09.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird zurückgestellt, bis die Ergebnisse des Wettbewerbs im Ortsbeirat 1 vorgestellt wurden.
  2. Der Vorlage OA 1678 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (OA 1678 = Annahme)
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.09.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.09.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage B 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.10.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.10.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  21. Die Beratung der Vorlage B 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  25. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.11.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  26. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  30. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.11.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  31. Die Beratung der Vorlage B 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  35. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  36. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  41. Die Beratung der Vorlage B 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  45. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2005, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  46. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat.
  47. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  48. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (OA 1678 = Annahme)
  49. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2005, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  50. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.
  51. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  53. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)
  54. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  55. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat.
  56. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  57. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (OA 1678 = Annahme) BFF (OA 1678 = Enthaltung) E.L. (OA 1678 = vereinfachtes Verfahren)
  58. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  59. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.
  60. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  62. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme) PDS (B 418 = Zurückweisung, OA 1678 = Annahme) BFF (B 418 und OA 1678 = Enthaltung) E.L. (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = vereinfachtes Verfahren)
  63. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 3 Beschluss:
  64. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat.
  65. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  66. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • c)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt.
  67. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 6.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen.
    • c)Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 7.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1668 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1668 wird abgelehnt.
    • c)Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  68. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.
  69. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  70. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu
  71. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. und
  72. Ablehnung, Ziffer
  73. Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • c)CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 6.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP und REP (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • c)Ziffer 5.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 6.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 7.
    • a)SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, FDP, REP, PDS und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • c)Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 8.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu
  75. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 3: ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1596, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 9: ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)
  76. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 3 Beschluss:
  77. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat.
  78. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  79. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • c)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt.
  80. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 6.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen.
    • c)Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 7.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1668 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1668 wird abgelehnt.
    • c)Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  81. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.
  82. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  83. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu
  84. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. und
  85. Ablehnung, Ziffer
  86. Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • c)CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 6.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP und REP (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • c)Ziffer 5.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 6.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 7.
    • a)SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, FDP, REP, PDS und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • c)Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 8.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu
  87. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu
  88. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 3: ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1596, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 9: ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8552,
  89. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 § 8552,
  90. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 31.08.2004, OA 1678

entstanden aus Vorlage: OF 800/1 vom 26.08.2004

Betreff:

Wettbewerb Goetheplatz - Rathenauplatz - Roßmarkt Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 418 Antrag der CDU vom 30.06.2004, NR 1427

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht des Magistrats B 418 und die Vorlage NR 1427 werden zurückgestellt, bis die Ergebnisse des Wettbewerbs im Ortsbeirat vorgestellt wurden.

Begründung:

Vor einer Mitwirkung des Ortsbeirats müssen die Beratungsgegenstände dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Die Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse stellt auch eine verbesserte Bürgerbeteiligung sicher.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 418 Antrag vom 30.06.2004, NR 1427

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2004BB 418Gestaltung Goethe-/RathenauplatzMagistratsbericht
  2. 26. August 2004OFOF 800/1Wettbewerb Goetheplatz Rathenauplatz RossmarktOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 31. August 2004Sie sind hier
    OAOA 1678Wettbewerb Goetheplatz - Rathenauplatz - Roßmarkt Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 418 Antrag der CDU vom 30.06.2004, NR 1427
    Anregung
  4. 14. März 2005Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 367Wettbewerb Goetheplatz . Rathenauplatz - RoßmarktStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 34 · 02.09.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird zurückgestellt, bis die Ergebnisse des Wettbewerbs im Ortsbeirat 1 vorgestellt wurden. 2. Der Vorlage OA 1678 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (OA 1678 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Votum im Ausschuss für Planen und Bauen)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 1678 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 04.10.2004
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 04.10.2004
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 5
Erledigt
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPREP
zu 1)
Sonstige:
FAG (OA 1678 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (OA 1678 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 5
Erledigt
1. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 18
Erledigt
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (OA 1678 = Annahme)PDS (OA 1678 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (OA 1678 = Annahme)BFF (OA 1678 = Enthaltung)E.l (OA 1678 = vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (OA 1678 = Annahme) BFF (OA 1678 = Enthaltung) E.L. (OA 1678 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 18
Erledigt
1. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)PDS (B 418 = Zurückweisung, OA 1678 = Annahme)BFF (B 418 und OA 1678 = Enthaltung)E.l (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme) PDS (B 418 = Zurückweisung, OA 1678 = Annahme) BFF (B 418 und OA 1678 = Enthaltung) E.L. (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 3
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 6. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen. c) Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 7. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1668 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1668 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis. 10. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPE.l
Ablehnung:
SPDFAGREPPDS
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 6. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP und REP (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) Ziffer 5.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 6.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 7. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, FDP, REP, PDS und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) c) Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 8. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 10. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1596, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 3
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 6. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen. c) Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 7. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1668 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1668 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis. 10. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPE.l
Ablehnung:
SPDFAGREPPDS
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 6. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP und REP (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) Ziffer 5.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 6.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 7. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, FDP, REP, PDS und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) c) Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 8. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 10. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1596, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)

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OA_1678_2004 Wettbewerb Goetheplatz - Rathenauplatz - Roßmarkt Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 418 Antrag der CDU vom 30.06.2004, NR 1427

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