Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Realisierungswettbewerb Goetheplatz/Rathenauplatz, Roßmarkt

Vorlagentyp: NRCDU
14 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Goetheplatz — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Goetheplatz per E-Mail

Begründung

Die abschließenden Planungen auf der Basis des ersten Preises sollten so zügig vorangetrieben werden, dass nach der Fertigstellung der Oberfläche auch alsbald die weiteren Gestaltungsmaßnahmen begonnen werden können. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 31.08.2004, OA 1678 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 07.07.2004 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 31.08.2004, TO I, TOP 25 Beschluss:

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf OA 1678 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1427 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.09.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird zurückgestellt, bis die Ergebnisse des Wettbewerbs im Ortsbeirat 1 vorgestellt wurden.
  2. Der Vorlage OA 1678 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (OA 1678 = Annahme)
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.09.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des OBR 1 am 28.09.2004, TO I, TOP 4 Beschluss:
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1427 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.09.2004, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  12. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.10.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  13. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  17. Sitzung des OBR 1 am 02.11.2004, TO I, TOP 6 Beschluss:
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1427 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.11.2004, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1427 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.11.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  20. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  24. Sitzung des OBR 1 am 30.11.2004, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 1427 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  25. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  26. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  30. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2005, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat.
  32. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (OA 1678 = Annahme)
  34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  35. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat.
  36. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  37. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (OA 1678 = Annahme) BFF (OA 1678 = Enthaltung) E.L. (OA 1678 = vereinfachtes Verfahren)
  38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 3 Beschluss:
  39. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat.
  40. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  41. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • c)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt.
  42. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 6.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen.
    • c)Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 7.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1668 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1668 wird abgelehnt.
    • c)Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  43. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.
  44. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  45. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu
  46. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. und
  47. Ablehnung, Ziffer
  48. Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • c)CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 6.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP und REP (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • c)Ziffer 5.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 6.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 7.
    • a)SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, FDP, REP, PDS und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • c)Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 8.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu
  50. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 3: ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1596, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 9: ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8552,
  51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 30.06.2004, NR 1427

Betreff:

Realisierungswettbewerb Goetheplatz/Rathenauplatz, Roßmarkt

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, die weitere Planung für die Platzfolge Rathenauplatz/ Goetheplatz/Rossmarkt auf der Basis des Entwurfs der ersten Preisträgerin Gabriele Kiefer aus dem Einladungswettbewerb zu betreiben.
  2. Der Baumhain auf dem Goetheplatz ist so zu gestalten, dass das Goethe-Denkmal gut sichtbar bleibt.
  3. Im Bereich der vorgesehenen Fundamentverstärkung ist eine Bebauung (z.B. ein Pavillon) vorzusehen, die eine gastronomische Nutzung zur Belebung der Platzfolge ermöglicht.

Begründung:

Die abschließenden Planungen auf der Basis des ersten Preises sollten so zügig vorangetrieben werden, dass nach der Fertigstellung der Oberfläche auch alsbald die weiteren Gestaltungsmaßnahmen begonnen werden können.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Jochem HeumannNebenvorlage: Anregung vom 31.08.2004, OA 1678 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 07.07.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Juni 2004 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 14 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
OBR 1
Sitzung 33 · 31.08.2004
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf OA 1678 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1427 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 34 · 02.09.2004
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird zurückgestellt, bis die Ergebnisse des Wettbewerbs im Ortsbeirat 1 vorgestellt wurden. 2. Der Vorlage OA 1678 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (OA 1678 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Votum im Ausschuss für Planen und Bauen)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 1678 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 1
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 4
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1427 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 35 · 30.09.2004
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 04.10.2004
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 1
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 6
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1427 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 36 · 04.11.2004
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1427 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 1
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1427 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1678 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPREP
zu 1)
Sonstige:
FAG (OA 1678 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (OA 1678 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 18
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (OA 1678 = Annahme)PDS (OA 1678 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (OA 1678 = Annahme)BFF (OA 1678 = Enthaltung)E.l (OA 1678 = vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (OA 1678 = Annahme) BFF (OA 1678 = Enthaltung) E.L. (OA 1678 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 3
Zurückgezogen
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 6. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen. c) Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 7. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1668 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1668 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis. 10. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 6. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP und REP (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) Ziffer 5.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 6.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 7. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, FDP, REP, PDS und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) c) Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 8. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 10. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1596, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_1427_2004 Realisierungswettbewerb Goetheplatz/Rathenauplatz, Roßmarkt

Diese Vorlage verweist auf