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Nachbesserung am Betreuungskonzept für Grundschulen unerlässlich Bericht des Magistrats vom 18.08.2000, B 655

Vorlagentyp: OA
94 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 17.10.2000, OA 1673

entstanden aus Vorlage: OF 1045/6 vom 27.08.2000

Betreff:

Nachbesserung am Betreuungskonzept für Grundschulen unerlässlich Bericht des Magistrats vom 18.08.2000, B 655

Vorgang:

B 455/00

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht des Magistrats B 655 vom 18.08.2000 wird als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass die beiden nachfolgenden Forderungen Berücksichtigung finden. Nach Ablauf eines Jahres ist erneut zu berichten.

  1. Der Magistrat wird dafür Sorge tragen, dass bei der anstehenden Evaluierung und Änderung der Betreuungsangebote in Früh-, Über-Mittag-Betreuung und Hort keine Verschlechterungen bei den bereits bestehenden Betreuungsangeboten eintreten werden (etwa hinsichtlich Betreuungszeiten, Angebot für Mittagessen, pädagogischer Betreuung). Dazu wird - um dies auch über das Jahr 2001 gewährleisten zu können - zu den hierfür vom Land bereitgestellten Mitteln erforderlichenfalls auch zusätzliches Geld - wenn nicht anders zu ermöglichen, auch von der Stadt - bereitgestellt.
  2. Die gesamte Betreuung ist so zu gestalten, dass Kinder, deren Unterricht erst zur zweiten oder dritten Stunde oder noch später beginnt, auch betreut werden können. Dasselbe muss für Kinder gelten, deren Unterricht zum Beispiel bereits nach der dritten Stunde endet. In jedem Fall muss es möglich sein, Früh- und Über-Mittag-Betreuung anzubieten, wenn dies an einer Schule erforderlich ist. Sollten die 10.000 DM pro Schule für beides nicht ausreichend sein, müssen auch hier zusätzliche Mittel aufgewendet werden. Auch muss es ermöglicht werden, bei ausreichender Nachfrage ein warmes Mittagessen in der Über-Mittag-Betreuung anzubieten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.08.2000, B 655

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2000BB 455Neues Konzept .Betreuung an Grundschulen.Magistratsbericht
  2. 18. August 2000BB 655Erhalt der BetreuungsangeboteMagistratsbericht
  3. 27. August 2000OFOF 1045/6Nachbesserung am Betreuungskonzept für Grundschulen unerlässlichOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 17. Oktober 2000Sie sind hier
    OAOA 1673Nachbesserung am Betreuungskonzept für Grundschulen unerlässlich Bericht des Magistrats vom 18.08.2000, B 655
    Anregung
  5. 22. Dezember 2000BB 1006Erhalt der BetreuungsangeboteMagistratsbericht
  6. 10. August 2001BB 653Erhalt der BetreuungsangeboteMagistratsbericht
  7. 2. April 2002Antwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 368Erhalt der BetreuungseinrichtungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 37 · 06.11.2000
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage B 655 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1673 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) sowie REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 14.11.2000
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage B 655 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1673 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 16.11.2000
TO II, TOP 21
Beraten
1. Die Vorlage B 655 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1673 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
AlleStadtv. Athanassiadis
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneStadtv. Athanassiadis
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme; Stadtv. Athanassiadis = Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 32 · 27.11.2000
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 655 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1673 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 7203,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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