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Verkehrsberuhigung "Steinbacher Hohl"/"Oberhöchstädter Weg"

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 24.10.1995, OA 1670 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.10.1995, OF 405 /7

Betreff: Verkehrsberuhigung "Steinbacher Hohl"/"Oberhöchstädter Weg" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die "Steinbacher Hohl" und den "Oberhöchstädter Weg" eine Tempo-30-Zone einzurichten. Die ersten schnell zu verwirklichenden Maßnahmen sollen sein:

  1. Anbringung von Tempo-30-Zone-Schildern an folgenden Stellen: - Beginn: "Steinbacher Hohl" vom "Haingraben" kommend. - Beginn: "Oberhöchstädter Weg" von der "Heerstraße" kommend.
  2. Weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen: - Errichtung von Pollern zwischen der Krankenhausausfahrt und dem Wirtschaftsweg des Krankenhauses - "Aufpflasterung" in der westlichen "Steinbacher Hohl", beginnend nach dem Haus Nr. 25, fortgesetzt in Richtung Westen.
  3. Auch für den Fall, daß die Tempo-30-Zone nicht kurzfristig und unverzüglich eingerichtet werden kann, sollte folgendes schnellstens durchgeführt werden: Die Straßen "Steinbacher Hohl" und "Oberhöchstädter Weg" gehören zu den offiziellen Schulwegenetz und werden von Kindern in unterschiedlichstem Alter häufig und regelmäßig genutzt. Durch das Fahrverhalten rücksichtsloser Autofahrer sind die Schulkinder auf diesem Weg erheblichen Gefahren ausgesetzt. - In der Straße "Steinbacher Hohl" werden die Vorfahrtsschilder abmontiert. Durch die Regelung "rechts vor links" werden die Autofahrer gezwungen, langsamer und vorsichtiger zu fahren. - Beibehaltung der Einbahnstraßenregelung im "Oberhöchstädter Weg" - Errichtung eines Zebrastreifens im "Oberhöchstädter Weg" in Höhe des Hauses Nr. 48 - Errichtung eines Zebrastreifens im "Oberhöchstädter Weg" in Höhe der Einmündung zur "Heerstraße". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 21.02.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Oktober 1995 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 04.12.1995
TO I, TOP 35
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 30
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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