Abbiegespur von der Friedberger Landstraße auf die Anschlussstelle der Bundesautobahn 661
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Anregung vom 13.06.2017, OA 166 entstanden aus Vorlage: OF 310/10 vom 29.05.2017
Betreff: Abbiegespur von der Friedberger Landstraße auf die Anschlussstelle der Bundesautobahn 661 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. wie der aktuelle Sachstand bezüglich der Abbiegespur von der Friedberger Landstraße zur Anschlussstelle der Bundesautobahn 661 ist; 2. wie die Realisierung beschleunigt umgesetzt werden kann, falls Verzögerungen zu befürchten sind.
Begründung: Die Maßnahme ist zur Vermeidung unnötiger Staus und damit verbundener Ausweichbewegungen in die nordöstlichen Stadtteile Berkersheim und Preungesheim zwingend erforderlich. Eventuell können neue Erkenntnisse oder Möglichkeiten helfen, zum Beispiel mittels interimistisch leicht realisierbare Fahrbahnmarkierungen, den gewünschten Effekt der Maßnahme umgehend vorzuziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2017OFOF 310/10Abbiegespur von der Friedberger Landstraße auf die Anschlussstelle der Bundesautobahn 661Ortsbeiratsantrag · CDU
- 13. Juni 2017Sie sind hierOAOA 166Abbiegespur von der Friedberger Landstraße auf die Anschlussstelle der Bundesautobahn 661Anregung
- 24. November 2017BB 380Abbiegespur von der Friedberger Landstraße auf die Anschlussstelle der Bundesautobahn 661Magistratsbericht
- 4. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 159Abbiegespur von der Friedberger Landstraße auf die Anschlussstelle der Bundesautobahn 661Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL