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Dauerhafte Beseitigung der Verschmutzung (Verschlammung) des Weges unter der Brücke der L.3008 am Ende des Bornweges

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Seit Bestehen dieses Weges, welcher sowohl von den Landwirten als auch überwiegend von Radfahrern und Fußgängern benutzt wird, sammeln sich hier immer wieder größere Mengen Erde an, die bei Regen eine dicke Schlammschicht bildet. Fußgängern ist es dann kaum möglich, diese Stelle zu passieren. Für Radfahrer ist es wegen der Sturzgefahr auf dem schmierigen Untergrund sehr gefährlich. Das zuständige Amt soll sich daher der Sache annehmen und eine dauerhafte Lösung für eine saubere Unterführung finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 04.10.2006 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 02.11.2006, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2006, TO II, TOP 65 Beschluss: Der Vorlage OA 166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1041, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 Aktenzeichen: 79 4

Inhalt

Anregung vom 26.09.2006, OA 166

entstanden aus Vorlage: OF 24/13 vom 10.09.2006

Betreff:

Dauerhafte Beseitigung der Verschmutzung (Verschlammung) des Weges unter der Brücke der L 3008 am Ende des Bornweges

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zur dauerhaften Beseitigung der Verschmutzung (Verschlammung) des Weges unter der Brücke der L 3008 am Ende des Bornweges geeignete Maßnahmen zu ergreifen, z. B. durch einen wirksamen Hochwasserschutz und eine Gefälleänderung des Weges in Richtung Bachlauf.

Begründung:

Seit Bestehen dieses Weges, welcher sowohl von den Landwirten als auch überwiegend von Radfahrern und Fußgängern benutzt wird, sammeln sich hier immer wieder größere Mengen Erde an, die bei Regen eine dicke Schlammschicht bildet. Fußgängern ist es dann kaum möglich, diese Stelle zu passieren. Für Radfahrer ist es wegen der Sturzgefahr auf dem schmierigen Untergrund sehr gefährlich.

Das zuständige Amt soll sich daher der Sache annehmen und eine dauerhafte Lösung für eine saubere Unterführung finden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 04.10.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2006OFOF 24/13Dauerhafte Beseitigung der Verschmutzung (Verschlammung) des Weges unter der Brücke der L.3008 am Ende des BornwegesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. September 2006Sie sind hier
    OAOA 166Dauerhafte Beseitigung der Verschmutzung (Verschlammung) des Weges unter der Brücke der L.3008 am Ende des Bornweges
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 02.11.2006
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage OA 166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren)

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