Temporeduzierung Idsteiner Straße
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Neues zu Idsteiner Straße per E-MailBegründung
Die östliche Idsteiner Straße (eine Tempo-30-Zone) wird in der Regel zu schnell befahren. Durch eine Verlagerung des Parkens auf die Fahrbahn, wird a) Raum für Fußgänger geschaffen und b) die Fahrbahn optisch eingeengt, was in der Regel zu einer deutlichen Tempoverminderung führt (siehe westliche Idsteiner Straße). In diesem Bereich, in dem eine Reihe von Kinder- und Jugendeinrichtungen angesiedelt sind, sind Maßnahmen zur Temporeduzierung dringend notwendig. Der Ortsbeirat greift damit eine Forderung aus den Reihen des Präventionsrates auf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 811 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.07.2004 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.09.2004, TO I, TOP 65 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2004, TO II, TOP 88 Beschluss: Der Vorlage OA 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7884, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2004 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 29.06.2004, OA 1657
entstanden aus Vorlage: OF 776/1 vom 08.06.2004
Betreff:
Temporeduzierung Idsteiner Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in der Idsteiner Straße im Bereich des neuen Spiel- und Bolzplatzes, der Paul-Hindemith-Schule, der Kindertagesstätten und dem Jugendhaus für eine wirksame Temporeduzierung zu sorgen. Hierzu ist insbesondere zu prüfen und zu berichten, inwieweit sich Parkplätze vor dem Spielplatz westlich des Zebrastreifens vom Gehweg auf die Fahrbahn verlegen lassen und eine Abpollerung des Gehweges in diesem Bereich möglich ist.
Der Magistrat wird des Weiteren aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob in weiteren Bereichen der östlichen Idsteiner Straße (wo es die Belange des Busverkehrs zulassen) Parkplätze vom Gehweg auf die Fahrbahn verlegt werden können.
Begründung:
Die östliche Idsteiner Straße (eine Tempo-30-Zone) wird in der Regel zu schnell befahren. Durch eine Verlagerung des Parkens auf die Fahrbahn, wird
a) Raum für Fußgänger geschaffen und
b) die Fahrbahn optisch eingeengt, was in der Regel zu einer deutlichen Tempoverminderung führt (siehe westliche Idsteiner Straße).
In diesem Bereich, in dem eine Reihe von Kinder- und Jugendeinrichtungen angesiedelt sind, sind Maßnahmen zur Temporeduzierung dringend notwendig. Der Ortsbeirat greift damit eine Forderung aus den Reihen des Präventionsrates auf.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juni 2004Sie sind hierOAOA 1657Temporeduzierung Idsteiner StraßeAnregung
- 17. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 811Temporeduzierung Idsteiner StaßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)