Sanierung der Wohnungen am Frankfurter Berg, gesehen im Kontext der planerischen Vorgaben für den Ortsbezirk.10 - welches Leitbild wird hier verfolgt?
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Wie den Medien zu entnehmen war, beabsichtigt die GWH entgegen dem Willen des Ortsbeirates 10 hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen am Frankfurter Berg zu schaffen. Es ist sogar von Reihenhäusern die Rede. Zwar begrüßt der Ortsbeirat die Sanierung, doch was hier passieren soll, ist eine Luxussanierung mit Ausmietung der momentanen Mieterinnen und Mieter.
Inhalt
Anregung vom 29.06.2004, OA 1649
entstanden aus Vorlage: OF 581/10 vom 12.05.2004
Betreff:
Sanierung der Wohnungen am Frankfurter Berg, gesehen im Kontext der planerischen Vorgaben für den Ortsbezirk 10 - welches Leitbild wird hier verfolgt?
Wie den Medien zu entnehmen war, beabsichtigt die GWH entgegen dem Willen des Ortsbeirates 10 hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen am Frankfurter Berg zu schaffen. Es ist sogar von Reihenhäusern die Rede. Zwar begrüßt der Ortsbeirat die Sanierung, doch was hier passieren soll, ist eine Luxussanierung mit Ausmietung der momentanen Mieterinnen und Mieter.
Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung zu folgenden Fragen gebeten:
- Welche stadt- und raumplanerischen Konzepte bestehen, damit für alle Menschen bezahlbarer Wohnraum erhalten bleibt bzw. geschaffen wird?
- Welche Rolle spielen dabei die Stadtteile des Ortsbezirks 10?
- Welche planerischen Vorgaben bestehen für die Stadtteile?
- Welche stadtplanerischen Vorgaben werden angestrebt?
- Welches Leitbild wird dabei verfolgt?
- Welche sozialen Kosten entstehen, bzw. werden durch eine an den Bedürfnissen der Mieterinnen und Mietern orientierte Stadtplanung vermieden?
- Welche Rolle will die Öffentliche Hand als größte Wohnungseigentümerin in Zukunft spielen?
- Wie kann durch eine vorausschauende Politik Segregation vermieden werden?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juni 2004Sie sind hierOAOA 1649Sanierung der Wohnungen am Frankfurter Berg, gesehen im Kontext der planerischen Vorgaben für den Ortsbezirk.10 - welches Leitbild wird hier verfolgt?Anregung
- 10. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 776Sanierung der Wohnungen am Frankfurter Berg, gesehen im Kontext der planerischen Vorgaben für den Ortsbezirk 10 - welches Leitbild wird hier verfolgt?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)