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a) Erhalt der LSA in der Niederräder Landstraße vor der Frauenhofschule und Umwandlung in eine Bedarfsampel mit verlängerter Grünphase für die…

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a) Erhalt der LSA in der Niederräder Landstraße vor der Frauenhofschule und Umwandlung in eine Bedarfsampel mit verlängerter Grünphase für die Schulwegsicherung. b) Ein mit der Bedarfsampel gekoppeltes Blinklicht an der Einmündung Schleusenweg/Niederräder

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.10.1995, OA 1645 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.09.1995, OF 498 /5

Betreff:

a) Erhalt der LSA in der Niederräder Landstraße vor der Frauenhofschule und Umwandlung in eine Bedarfsampel mit verlängerter Grünphase für die Schulwegsicherung.

b) Ein mit der Bedarfsampel gekoppeltes Blinklicht an der Einmündung Schleusenweg/Niederräder Landstraße als Hinweis auf die LSA.

c) Einrichtung einer verlängerten Parkbucht auf dem Taxiplatz vor der Schule, damit dort Schulbusse anfahren und die Kinder gefahrlos ein- und aussteigen können. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Schulwegsicherung oben angegebene Maßnahmen beschleunigt durchzuführen und alle Bestrebungen zu beenden, die eine Demontage der Ampelanlage aus Kostengründen zum Ziele haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 1995Sie sind hier
    OAOA 1645a) Erhalt der LSA in der Niederräder Landstraße vor der Frauenhofschule und Umwandlung in eine Bedarfsampel mit verlängerter Grünphase für die Schulwegsicherung. b) Ein mit der Bedarfsampel gekoppeltes Blinklicht an der Einmündung Schleusenweg/Niederräder
    Anregung
  2. 3. Juni 1996Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 307Erhalt der LSA in der Niederräder Landstraße vor der Frauenhofschule und Umwandlung in eine Bedarfsampel mit verlängerter Grünphase für die SchulwegsicherungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 07.11.1995
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage OA 1645 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 16.11.1995
TO II, TOP 49
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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