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Alte Schule in Harheim - Alt-Harheim 2

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 14.06.1993, OA 163 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.06.1993, OF 12 /14

Betreff: Alte Schule in Harheim - Alt-Harheim 2 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Genehmigung für den Bau von Wohnungen in der "alten Schule" zu erteilen, ohne die restriktiven Forderungen zum Bau von Sozialwohnungen beziehungsweise bezuschußten Wohnungen aufrecht zu erhalten. Allerdings wäre mit der Genehmigung als Ausgleich zu prüfen, ob im Erdgeschoß die Bürgersteigfläche in Grundstück erweitert werden könnte. Eine entsprechende Planung mit Arkadengang und Läden im Erdgeschoß wäre mit dem Eigentümer abzustimmen. Die Bebauung ist der vorhandenen Höhe sowie der örtlichen Struktur anzupassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 22.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 14 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 60
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 3 · 15.07.1993
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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