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Neue Abfallbehälter für die Alte Falterstraße im Stadtteil Griesheim

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die oben genannte Maßnahme sorgt für einen sauberen, schöneren Stadtteil. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.11.2004, ST 1133 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 07.07.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.09.2004, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1639 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7752, 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 02.09.2004 Aktenzeichen: 79 4

Inhalt

Anregung vom 29.06.2004, OA 1639

entstanden aus Vorlage: OF 1095/6 vom 13.06.2004

Betreff:

Neue Abfallbehälter für die Alte Falterstraße im Stadtteil Griesheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass nach der Umgestaltung der Alten Falterstraße auch neue Abfallbehälter installiert werden.

Begründung:

Die oben genannte Maßnahme sorgt für einen sauberen, schöneren Stadtteil.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juni 2004Sie sind hier
    OAOA 1639Neue Abfallbehälter für die Alte Falterstraße im Stadtteil Griesheim
    Anregung
  2. 3. November 2004Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1133Neue Abfallbehälter für die Alte Falterstraße im Stadtteil GriesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 34 · 02.09.2004
TO I, TOP 36
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1639 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1639_2004 Neue Abfallbehälter für die Alte Falterstraße im Stadtteil Griesheim

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