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Bürgerhaus Dornbusch als Supermarkt?

Vorlagentyp: OA
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

an einen günstigeren Standpunkt - zum Beispiel an eine Hotelkette. Das Gesamtensemble dieses zentralen Anlaufpunktes am Dornbusch würde somit ohne große Veränderungen erhalten bleiben! Die Attraktivität würde gewährleisten, daß das Haus Dornbusch weiterhin rentabel geführt werden kann, zumal der Erlös aus dem Teilverkauf für die Sanierung des Bürgerhauses verwandt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 16.09.1997 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 02.10.1997, TO I, TOP 4 .11 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 30.10.1997, TO I, TOP 5 .12 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur Sondersitzung des Ausschusses zum Thema Saalbau GmbH zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 11.11.1997, TO I, TOP 1 .16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 162 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 160 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.11.1997, TO II, TOP 80 Beschluß: Die Vorlage OA 162 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 160 für erledigt erklärt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1204, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.11.1997 Aktenzeichen: 88-00

Inhalt

OBR-Anregung vom 11.09.1997, OA 162 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.06.1997, OF 89 /9

Betreff: Bürgerhaus Dornbusch als Supermarkt? Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Bürgerhaus Dornbusch auf keinen Fall zu verkaufen. Gleichzeitig wird er beauftragt, ein neues Konzept zu erarbeiten, mit dem ein Teilverkauf ins Auge gefaßt werden kann, um aus dem Erlös die notwendigen Sanierungsarbeiten zu finanzieren.

Begründung: an einen günstigeren Standpunkt - zum Beispiel an eine Hotelkette. Das Gesamtensemble dieses zentralen Anlaufpunktes am Dornbusch würde somit ohne große Veränderungen erhalten bleiben! Die Attraktivität würde gewährleisten, daß das Haus Dornbusch weiterhin rentabel geführt werden kann, zumal der Erlös aus dem Teilverkauf für die Sanierung des Bürgerhauses verwandt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 16.09.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. September 1997 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 02.10.1997
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 7 · 30.10.1997
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 11.11.1997
TO I, TOP 1
Erledigt
Die Vorlage OA 162 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 160 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.11.1997
TO II, TOP 80
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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