Bürgerhaus Dornbusch als Supermarkt?
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OBR-Fraktionsantrag vom 12.06.1997, OF 89 /9
Betreff: Bürgerhaus Dornbusch als Supermarkt? Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird beauftragt, das Bürgerhaus Dornbusch auf keinen Fall zu verkaufen. Gleichzeitig wird er beauftragt, ein neues Konzept zu erarbeiten, mit dem ein Teilverkauf ins Auge gefaßt werden kann, um aus dem Erlös die notwendigen Sanierungsarbeiten zu finanzieren. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Juni 1997 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, F.D.P. und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)