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Tempo 40 in der Wehrstraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Wehrstraße ist eine der Hauptverkehrsadern Oberrads. Da mit Ausnahme der Wehrstraße auf allen Hauptverkehrsstraßen Oberrads Tempo 40 vorgeschrieben ist, sollte die Wehrstraße nicht als einzige Straße Oberrads davon ausgenommen werden. Zu berücksichtigen ist auch, dass der Bürgersteig der Wehrstraße als Schulweg ausgewiesen ist und einige Kinder auf ihrem Weg zur Schule die Straße überqueren müssen. Auch aus diesem Grund empfiehlt sich die Einführung von Tempo 40 auf dieser Straße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.12.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.09.2000 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.11.2000, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1626 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7145,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.11.2000 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung vom 15.09.2000, OA 1626

entstanden aus Vorlage: OF 624/5 vom 26.05.2000

Betreff:

Tempo 40 in der Wehrstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, in der Wehrstraße Tempo 40 einzuführen.

Begründung:

Die Wehrstraße ist eine der Hauptverkehrsadern Oberrads. Da mit Ausnahme der Wehrstraße auf allen Hauptverkehrsstraßen Oberrads Tempo 40 vorgeschrieben ist, sollte die Wehrstraße nicht als einzige Straße Oberrads davon ausgenommen werden.

Zu berücksichtigen ist auch, dass der Bürgersteig der Wehrstraße als Schulweg ausgewiesen ist und einige Kinder auf ihrem Weg zur Schule die Straße überqueren müssen. Auch aus diesem Grund empfiehlt sich die Einführung von Tempo 40 auf dieser Straße.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.12.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.09.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Mai 2000OFOF 624/5Tempo 40 in der WehrstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1626Tempo 40 in der Wehrstraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 36
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1626 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

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