Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Was wird aus dem ehemaligen Stadtentwässerungsamt?

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 15.09.2000, OA 1624

entstanden aus Vorlage: OF 618/5 vom 27.08.2000

Betreff:

Was wird aus dem ehemaligen Stadtentwässerungsamt?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, auf dem Gelände des ehemaligen Stadtentwässerungsamtes in Alt-Sachsenhausen eine zukünftige Nutzung als Hotel oder Dienstleistungsgewerbe nicht zuzulassen.

Über die Nutzung des Geländes sollte ein Ideenwettbewerb ausgeschrieben werden, in dem folgende Gesichtspunkte Berücksichtung finden sollen:

  1. Im Erdgeschoss des neu entstehenden Ensembles sollte das Kochkunstmuseum beziehungsweise ein Museum (zum Beispiel mit Exponaten des "Deutschen Ordens“) entstehen.
  2. Über diesem Museum sollten Ateliers und Wohnungen für Künstler gebaut und zum Beispiel an Absolventen der Städelschule vermietet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2000OFOF 618/5Was wird aus dem ehemaligen Stadtentwässerungsamt?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1624Was wird aus dem ehemaligen Stadtentwässerungsamt?
    Anregung
  3. 19. März 2001Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 224Was wird aus dem ehemaligen Stadtentwässerungsamt?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 39 · 02.11.2000
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1624 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 06.11.2000
TO I, TOP 43
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1624 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 04.12.2000
TO I, TOP 39
Angenommen
a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1624 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1624 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu b) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO I, TOP 55
Beraten
Die Vorlage OA 1624 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO II, TOP 45
Beraten
Die Vorlage OA 1624 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen