Änderung der Grenze zwischen den Ortsbezirken 1 und 2
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Neues zu Am Römerhof per E-MailInhalt
Anregung vom 19.09.2000, OA 1613
entstanden aus Vorlage: OF 606/1 vom 19.09.2000
Betreff:
Änderung der Grenze zwischen den Ortsbezirken 1 und 2
Vorgang:
OA 1569 OBR 2
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Grenze zwischen dem Ortsbeirat 1 und dem Ortsbeirat 2 mit Beginn der neuen Wahlperiode im April 2001 wie folgt zu ändern:
Schmidtkreisel, Am Römerhof, Am Dammgraben bleibt wie bisher, dann bildet die Messe bis zur Güterstraße die neue Grenze zwischen den beiden Ortsbezirken.
Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert,
- die Stadtbezirks-, Schulbezirks- und Sozialbezirksgrenzen entsprechend anzupassen;
- mit der Deutschen Post AG Gespräche mit dem Ziel zu führen, dem Europaviertel eine einheitliche Postleitzahl zuzuordnen;
- dafür Sorge zu tragen, dass nicht zwei verschiedene Polizeireviere für das Europaviertel zuständig sind.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.02.2001 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 2 Versandpaket: 27.09.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. September 2000OFOF 606/1Änderung der Grenze zwischen den Ortsbezirken 1 und 2Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. September 2000Sie sind hierOAOA 1613Änderung der Grenze zwischen den Ortsbezirken 1 und 2Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)