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Aufgefahrener Kiesweg (Fußweg) in der Schneidhainer Straße (westliche Seite) zwischen Idsteiner Straße und Frankenallee

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 19.09.2000, OA 1609

entstanden aus Vorlage: OF 596/1 vom 31.08.2000

Betreff:

Aufgefahrener Kiesweg (Fußweg) in der Schneidhainer Straße (westliche Seite) zwischen Idsteiner Straße und Frankenallee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den seit drei Jahren ausgefahrenen Fußweg in der Schneidhainer Straße zwischen Idsteiner Straße und Frankenallee wieder herstellen zu lassen und den Verursacher für diese Beschädigung finanziell zur Rechenschaft zu ziehen, das heißt, von ihm Schadensersatz zu fordern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.09.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2000OFOF 596/1Aufgefahrener Kiesweg (Fußweg) in der Schneidhainer Straße (westliche Seite) zwischen Idsteiner Straße und FrankenalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1609Aufgefahrener Kiesweg (Fußweg) in der Schneidhainer Straße (westliche Seite) zwischen Idsteiner Straße und Frankenallee
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage OA 1609 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 16.11.2000
TO II, TOP 64
Angenommen
Der Vorlage OA 1609 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
AlleREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme; REP = Annahme

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