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Radweglücke Bahnhofsviertel

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Bislang wird im Bahnhofsviertel den Belangen des Radverkehrs in keiner Weise Rechnung getragen. Gut ausgebaute Radwege enden an den Quartiersgrenzen im Nichts. Der Hauptbahnhof ist in keiner Weise erschlossen, selbst ausreichende Möglichkeiten zum Abstellen von Fahrrädern fehlen, teilweise ist das Abstellen sogar untersagt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 427 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.09.2000 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.11.2000, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1607 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2000, TO II, TOP 63 Beschluss: Der Vorlage OA 1607 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7244, 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2000 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 19.09.2000, OA 1607

entstanden aus Vorlage: OF 592/1 vom 30.08.2000

Betreff:

Radweglücke Bahnhofsviertel

Im gesamten Stadtgebiet existieren zum Wohle aller Verkehrsteilnehmer Radwege. Es fällt auf, dass die zum Bahnhofsviertel führenden Radwege am Willy-Brandt-Platz, Holbeinsteg und Karlstraße gekappt wurden.

Dies vorangestellt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, in welcher Weise und wann die bestehenden Lücken im Radwegenetz der Stadt Frankfurt durch das Bahnhofsviertel geschlossen werden.

Begründung:

Bislang wird im Bahnhofsviertel den Belangen des Radverkehrs in keiner Weise Rechnung getragen. Gut ausgebaute Radwege enden an den Quartiersgrenzen im Nichts. Der Hauptbahnhof ist in keiner Weise erschlossen, selbst ausreichende Möglichkeiten zum Abstellen von Fahrrädern fehlen, teilweise ist das Abstellen sogar untersagt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2000OFOF 592/1Radweglücke BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1607Radweglücke Bahnhofsviertel
    Anregung
  3. 28. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 427Radweglücke BahnhofsviertelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage OA 1607 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 16.11.2000
TO II, TOP 63
Angenommen
Der Vorlage OA 1607 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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