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Fußgängerüberwege an Abfahrten vom Mertonviertel auf die L 3004

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Fußgängerüberweg ist auch für die Spaziergänger von der Steinstraße in Richtung Wiesenau gefährlich, weil die vom Mertonviertel kommenden Fahrzeuge nicht gesehen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.01.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.09.1995 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.1995, TO I, TOP 45 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 1607 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4945,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.09.1995 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 07.09.1995, OA 1607 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.08.1995, OF 485 /8

Betreff: Fußgängerüberwege an Abfahrten vom Mertonviertel auf die L 3004 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die beiden Fußgängerüberwege an den Abfahrten vom Mertonviertel auf die L 3004 Richtung Oberursel beziehungsweise Innenstadt zusätzlich durch je einen Zebrastreifen abzusichern.

Begründung: Der Fußgängerüberweg ist auch für die Spaziergänger von der Steinstraße in Richtung Wiesenau gefährlich, weil die vom Mertonviertel kommenden Fahrzeuge nicht gesehen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.01.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.09.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. September 1995 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 26.09.1995
TO I, TOP 45
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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