Das Bürgeramt ist für Sachsenhäuser Bürger unverzichtbar
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Textorstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Staus vor dem Wendelsplatz beheben09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Am Ende der Alleenbäume in der Textorstraße auf Höhe der Hausnummer 62 einen weiteren Baum pflanzen15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Baumpflanzungen in der Textorstraße und der Holbeinstraße25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Textorstraße per E-MailBegründung
Nach nicht bestätigten Informationen soll das Bürgeramt in Sachsenhausen in Kürze ersatzlos geschlossen werden. Erst kürzlich hat das Bürgeramt einen neuen Standort im Frankensteiner Hof (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) bezogen. Langfristig war vorgesehen, das neue Domizil des Bürgeramtes zentral im künftigen Neubaugebiet (Depot Textorstraße) unterzubringen. Dies war auch Beschlusslage des Ortsbeirates 5. Ein Stadtteil von über 50.000 Einwohner ohne Bürgeramt ist eine Zumutung für den Bürger. Weite Wege bis zum Bürgeramt auf die Zeil sind für die Bürger unzumutbar. Der Ortsbeirat 5 erwartet, dass diesem Gedankenspiel schleunigst ein Ende gesetzt wird. Das Bürgeramt muss in Sachsenhausen bleiben! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2004, ST 904 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 05.05.2004 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.06.2004, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1604 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2004, TO II, TOP 68 Beschluss: Die Vorlage OA 1604 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7485, 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2004 Aktenzeichen: 13 01
Inhalt
Anregung vom 30.04.2004, OA 1604
entstanden aus Vorlage: OF 607/5 vom 10.04.2004
Betreff:
Das Bürgeramt ist für Sachsenhäuser Bürger unverzichtbar
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das Bürgeramt Sachsenhausen unter keinen Umständen zu schließen.
Begründung:
Nach nicht bestätigten Informationen soll das Bürgeramt in Sachsenhausen in Kürze ersatzlos geschlossen werden.
Erst kürzlich hat das Bürgeramt einen neuen Standort im Frankensteiner Hof (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) bezogen. Langfristig war vorgesehen, das neue Domizil des Bürgeramtes zentral im künftigen Neubaugebiet (Depot Textorstraße) unterzubringen. Dies war auch Beschlusslage des Ortsbeirates 5. Ein Stadtteil von über 50.000 Einwohner ohne Bürgeramt ist eine Zumutung für den Bürger. Weite Wege bis zum Bürgeramt auf die Zeil sind für die Bürger unzumutbar. Der Ortsbeirat 5 erwartet, dass diesem Gedankenspiel schleunigst ein Ende gesetzt wird.
Das Bürgeramt muss in Sachsenhausen bleiben!
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. April 2004Sie sind hierOAOA 1604Das Bürgeramt ist für Sachsenhäuser Bürger unverzichtbarAnregung
- 2. August 2004Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 904Das Bürgeramt ist für Sachsenhäuser Bürger unverzichtbarStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)