Truppenreduzierung Bericht des Magistrats vom 31.07.1995, B 450
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 04.09.1995, OA 1596 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.09.1995, OF 331 /2
Betreff: Truppenreduzierung Bericht des Magistrats vom 31.07.1995, B 450 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat über die Planungen bezüglich der Objekte 10, 11, 20, 27, 37 und 38 weiter zu informieren. Das Vorhaben zu Objekt 22 wird abgelehnt, und auf die hierzu gestellten Anträge wird verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.07.1995, B 450 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 04.01.
- Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 12.09.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Juli 1995BB 450TruppenreduzierungMagistratsbericht
- 4. September 1995Sie sind hierOAOA 1596Truppenreduzierung Bericht des Magistrats vom 31.07.1995, B 450Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme (CDU = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschß) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme