Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Truppenreduzierung Bericht des Magistrats vom 31.07.1995, B 450

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 04.09.1995, OA 1596 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.09.1995, OF 331 /2

Betreff: Truppenreduzierung Bericht des Magistrats vom 31.07.1995, B 450 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat über die Planungen bezüglich der Objekte 10, 11, 20, 27, 37 und 38 weiter zu informieren. Das Vorhaben zu Objekt 22 wird abgelehnt, und auf die hierzu gestellten Anträge wird verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.07.1995, B 450 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.01.
  2. Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 12.09.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 1995BB 450TruppenreduzierungMagistratsbericht
  2. 4. September 1995Sie sind hier
    OAOA 1596Truppenreduzierung Bericht des Magistrats vom 31.07.1995, B 450
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 25 · 05.10.1995
TO I, TOP 7
Erledigt
1. Die Vorlage B 450 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1596 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme (CDU = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 09.10.1995
TO I, TOP 31
Erledigt
1. Die Vorlage B 450 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1596 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschß) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 10.10.1995
TO I, TOP 50
Erledigt
1. Die Vorlage B 450 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1596 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 12.10.1995
TO II, TOP 44
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen