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Erneute Aufstellung von Streumittelbehältern Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 587

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 11.09.2000, OA 1582

entstanden aus Vorlage: OF 449/16 vom 10.09.2000

Betreff:

Erneute Aufstellung von Streumittelbehältern Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 587

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass von der FES an den steilen Hangstraßen in Bergen-Enkheim, zum Beispiel Neuer Weg, Fritz-Schubert-Ring, Röhrborngasse auch weiterhin Streumittelbehälter stehen, weil bei plötzlich einsetzenden Schneefällen oder Eisregen, diese Streugutkisten schon so manches drohende Unglück verhindert und geholfen haben, querstehende Fahrzeuge wieder flott zu machen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 587 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 20.09.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2000BB 587Erneute Aufstellung von Streumittel-BehälternMagistratsbericht
  2. 10. September 2000OFOF 449/16Erneute Aufstellung von StreumittelbehälternOrtsbeiratsantrag · BFF
  3. 11. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1582Erneute Aufstellung von Streumittelbehältern Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 587
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 19.10.2000
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 26.10.2000
TO II, TOP 53
Angenommen
1. Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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